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(Quelle: picture alliance/chromorange)
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Flexibel in den Ruhestand

Gesetzentwurf zur Flexirente kommt vor der Sommerpause

Nachdem sich CDU/CSU und SPD auf einen Kompromiss zu Zeitarbeit und Werkverträgen verständigt haben, erwartet die Unionsfraktion nun auch eine schnelle Umsetzung der Flexirente.

Die Einigung sei ein wichtiger Schritt, um andere Projekte der Koalition zügig aufs Gleis zu setzen, erkärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling. „Dazu gehört die Umsetzung der Flexirente.“

Eckpunkte für Flexirente stehen

Schiewerling ist Mitglied einer Koalitionsarbeitsgruppe, die sich bereits im November auf die Eckpunkte verständigt und einen Abschlussbericht vorgelegt hatte. Derzeit wird ein Gesetzentwurf erarbeitet. Schiewerling: „Hierzu waren noch einige Detailfragen zu klären. Nun wollen wir erreichen, dass vor der Sommerpause auch der Gesetzentwurf kommt.“

Hinzuverdienst vereinfachen

Mit der Flexirente soll Frühverrentung vermieden und Anreize zum längeren Verbleib im Erwerbsleben erhöht werden. Auch das Hinzuverdienstrecht würde durch die Flexirente wesentlich vereinfacht. „Wir wollen durch klare und transparente Information, den Menschen zeigen, wie sich längeres Arbeiten lohnen kann und welche flexiblen Übergänge möglich sind. Hierfür wollen wir eine transparente Renteninformation, die jeder versteht“, regt Karl Schiewerling an. 

Arbeitnehmer belohnen

Derzeit bringen Arbeitgeberbeiträge zur Rentenversicherung den Beschäftigten keinen rentenrechtlichen Vorteil. „Das wollen wir ändern“, so Schiewerling, „wir wollen es belohnen, wenn der Arbeitnehmer seinen Beitrag leistet.“

Kein Beitrag zu Arbeitslosenversicherung

Der Gesetzentwurf zur Flexirente sieht außerdem vor, dass der isolierte Arbeitgeberbeitrag zur Arbeitslosenversicherung bei Beschäftigung nach der Regelaltersgrenze entfällt – zunächst befristet auf fünf Jahre. „Denn Arbeitnehmer, die die Regelaltersgrenze bereits erreicht haben, sind versicherungsfrei“, so Schiewerling.

Eine Kurzübersicht dazu gibt es hier.