Emmi Zeulner: "Unsere Strukturen und Maßnahmen funktionieren"

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Viel zu oft schauen wir nur darauf, was nicht funktioniert, wo wir noch Mängel haben, wo wir noch Handlungsbedarf sehen. Doch gerade wenn es um den Umgang mit dem Coronavirus in Deutschland geht, wird eines klar: Unsere Strukturen und Maßnahmen funktionieren – und das auch im Ausnahmefall.

Dennoch bleibt es ein Kraftakt, den die Helfer vor Ort in den Bundesländern in den letzten Wochen gestemmt haben und immer noch stemmen. Deswegen möchte ich allem voran den Dank an die Helfer vor Ort richten, die hier eine beeindruckende Arbeit leisten. Diese verdient unseren großen Respekt und Dank sowie unsere große Anerkennung.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und der FDP)

Man muss sich das einmal vorstellen: Da kommt ein Anruf vom Bund an den Landrat: „Wir brauchen euch jetzt“, und dann wird – namentlich durch unseren Landrat Dr. Fritz Brechtel – von null auf hundert die Lage vor Ort gewuppt. Innerhalb kurzer Zeit wurden eine Quarantäneinfrastruktur in Germersheim aufgebaut und 122 Rückkehrer aus China aufgenommen und versorgt – organisiert durch unsere Bundeswehr. Diese Zone steht unter der Verantwortung der Kreisverwaltung des Landrats und wird von 22 Helfern des Roten Kreuzes unterstützt, die sich zum größten Teil ehrenamtlich in Quarantäne begeben haben, um zu helfen, ohne zu wissen, wie lange diese Quarantäne andauern wird.

Im Gespräch mit dem Landrat macht dieser deutlich, was der Kern der guten Arbeit ist: ein fachkompetentes und hochengagiertes Team rund um den Amtsarzt Dr. Jestrabek. Der Landrat selbst beschreibt es als humanitäre Selbstverständlichkeit, den Rückkehrern zu helfen. In jedem Wort merkt man, wie viel Engagement hier vor Ort vorhanden ist und mit wie viel Herz alle Beteiligten dabei sind.

(Thomas Hitschler [SPD]: Tolle Region!)

Der ganze Landkreis hat sich gefreut, als die Nachricht kam, dass bei der zweiten Testung auf das Coronavirus alle Tests negativ waren und es somit keinen neuen Ansteckungsfall bei den Rückkehrern und den Helfern gab.

Die Bewunderung und der Dank vonseiten der Bundesebene gelten der Kreisverwaltung Germersheim, der Stadt Germersheim, dem Roten Kreuz, der Luftwaffe, den Bundeswehrsoldaten vor Ort, dem THW, der Feuerwehr, der Polizei, den Ärzten, den Pflegekräften und allen Helfern, die an der Rückkehr und der aktuellen Versorgung beteiligt sind.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Deswegen ist auch klar von Bundesseite – und damit beschäftigt sich aktuell der Haushaltsausschuss –: Jede Unterstützung, die wir geben können, müssen wir geben. Anhand des Vorgehens des Bundesgesundheitsministeriums und auch des Gesundheitsministeriums in Bayern, das als erstes Bundesland von dem Virus betroffen war, zeigt sich ein hervorragendes Krisenmanagement. Sowohl unser Bundesgesundheitsminister Jens Spahn als auch unsere bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben von Anfang an die richtigen Maßnahmen in die Wege geleitet und dadurch eine Verbreitung wie in China bisher verhindern können. Gerade auch die Maßnahmen, die auf Länderebene ergriffen wurden, tragen hier zum Erhalt der gesicherten Lage bei.

Besonders hervorzuheben ist hier zum Beispiel die Spezialeinheit Task-Force Infektiologie, die in Bayern eingesetzt wird. Sie verfügt über jahrelange Erfahrung, ist jederzeit einsatzbereit und am Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, LGL, angesiedelt. Die Task-Force kümmert sich unter anderem um die Identifikation und Betreuung möglicher Kontaktpersonen von Coronavirusfällen. Mit dem LGL haben wir eine sehr gute Stelle, die das Ausbruchsgeschehen in Bayern leitet und überwacht. Erprobte Alarmpläne werden angewendet und sichern eine zügige Kommunikation der Akteure.

Auch das Robert-Koch-Institut – das wurde mehrmals erwähnt – unterstützt hier mit einem Team. Auch diese Zusammenarbeit zwischen Land und Bund funktioniert reibungslos und im Sinne der Sicherheit der Bevölkerung.

Aufklärung durch Transparenz schafft eine direkte Hotline des Landesamts und auch des Bundesgesundheitsministeriums, bei der die Bürger sich jederzeit informieren und Fragen stellen können. Auch die Informationen wissenschaftlicher Arbeit sind selbstverständlich auf der Homepage des Robert-Koch-Instituts und geben Unterstützung.

Neben den kurzfristigen Maßnahmen zeigt sich aber auch in den langfristigen Maßnahmen und Ankündigungen die Stärke unseres Systems. Wir lernen aus Krisen und sind bereit, die Strukturen zu verbessern. So hat unser Bundesgesundheitsminister bereits angekündigt, dass man sich im Nachgang noch einmal ganz genau anschauen wird, wo wir im Infektionsschutzgesetz nachjustieren müssen, um die Verantwortlichkeiten und damit auch die Lasten besser zu verteilen. Wir als Parlament werden ihn dabei unterstützen.

Es lässt sich also festhalten: Wenn alle Ebenen – Kommune, Land, Bund, Europa und die Weltgemeinschaft – mit Herz, Verstand und kühlem Kopf zusammenarbeiten, meistern wir auch Ausnahmesituationen zum Wohle der Menschen in unserem Land. Wir werden nicht müde, an weiteren Verbesserungen zu arbeiten.

Vielen herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)