Google +
Thema des Tages |
Christian Ruck, stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Synchrones Vorgehen in der Energiewende erforderlich

Zukunft des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

Die Energiewende wird der Modernisierungs- und Wachstumsmotor der deutschen Volkswirtschaft, ist der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christian Ruck überzeugt. Deutschland habe alle Chancen, mit einer erfolgreichen Energiewende zum globalen Vorreiter zu werden. Das weltweite Marktvolumen bei Umwelt- und Effizienztechnologien bezifferte Ruck auf rund zwei Billionen Euro. Sie sind damit globaler Wachstumstreiber, sagte der CSU-Politiker am Mittwoch in Berlin.

Dreiklang: versorgungssicher, bezahlbar und umweltverträglich

Akzeptanz werde die Energiewende nur finden, wenn die Ziele Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Umweltverträglichkeit nicht gegeneinander ausgespielt werden. Wie sein Kollege Fuchs forderte Ruck, den Ausbau erneuerbarer Energien in Deutschland besser zu koordinieren. Der Zubau erneuerbarer Energien, der Netzausbau und der Aufbau der Speicherinfrastruktur müssen sinnvoll aufeinander abgestimmt werden. Die jetzige Regelung für erneuerbare Energien sei "weder bezahlbar, noch technisch" handhabbar. Der Zubau erneuerbarer Energie dürfe nicht in erster Linie ein Renditemodell sein, erläuterte der Umweltpolitiker. Mittelfristig müssten sich die erneuerbaren Energien auch ohne Einspeisevergütung am Markt halten können. "Jetzt ist die Zeit, um in aller Sorgfalt über die Zukunft des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zu diskutieren", unterstützte Ruck Bundesumweltminister Altmaier, der bis Ende September einen Verfahrensvorschlag für eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzes vorlegen will.

Ruck mahnte die Bundesländer, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Einige Küstenländer planten derzeit einen Ausbau, der weit über ihren eigenen Bedarf hinaus gehe. Die Standorte und das Erzeugungsprofil müssten in das Energiesystem von morgen passen. Es sei volkswirtschaftlicher Unsinn, Strom aus erneuerbaren Energien über die Umlage teuer zu finanzieren, um ihn dann nicht in die Netze einspeisen zu können, weil beispielsweise Leitungen fehlten.