Ingbert Liebing während seiner Rede auf dem Kongress zum Thema "Ländliche Räume" am 11.06.2012

Thema des Tages


(Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion)
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"Landflucht ist kein Naturgesetz"

Ingbert Liebing über Zukunftsperspektiven für den ländlichen Raum - Breitbandausbau als Wachstumsmotor

Rund die Hälfte der Menschen in Deutschland lebt auf dem Land. Die christlich-liberale Koalition hat in einem Antrag, der in dieser Woche vom Bundestag verabschiedet wurde, Zukunftsperspektiven für die ländlichen Räume entwickelt. „cducsu.de“ sprach darüber mit dem Vorsitzenden der Arbeitsgruppe „Ländliche Räume – Regionale Vielfalt“, Ingbert Liebing.

Frage: Herr Liebing, die demografische Entwicklung führt zwangsläufig dazu, dass sich die Bevölkerung auf dem Land ausdünnt. Die Attraktivität der Städte und das Angebot an Arbeitsplätzen dort tun das ihre dazu, die Menschen wegzulocken. Wie wollen Sie gleichwertige Lebensverhältnisse sichern?

Liebing: So zwangsläufig ist die Entwicklung gar nicht. Wir Deutschen müssten nur Geburtenraten wie in den skandinavischen Ländern oder in Frankreich erreichen, um die Bevölkerungszahl stabil zu halten, aber das ist leider nicht der Fall. Dass Städte zunehmend als attraktiver wahrgenommen werden ist auch kein Naturgesetz. Noch in den 70er, 80er, 90er Jahren hatten wir eine Entwicklung: raus aus der Stadt, rauf auf‘s Land. Doch in Zeiten einer schrumpfenden Bevölkerung droht eine Abwärtsspirale. Es ist deshalb zentral, das wirtschaftliche Potenzial auf dem Land zu aktivieren. Mit ihrem Antrag bringt die Koalition ein 105 Einzelmaßnahmen umfassendes Aktionsbündel in den Bundestag ein, um das Landleben wieder zukunftsfest zu machen. So können wir den demografischen Wandel rechtzeitig gestalten.

Frage: Der Ausbau der Breitbandversorgung ist ein zentraler Aspekt des Antrages. Mit welchen Instrumenten wollen Sie das schnelle Internet fördern?

Liebing: Bereits zehn Prozent mehr Breitbandausbau schafft 1,5 Prozent mehr Wirtschaftswachstum. Deshalb sind die Ausbauziele der Bundesregierung, bis 2014 für 75 Prozent und bis 2018 für 100 Prozent der Haushalte Breitbandanschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit/Sekunde verfügbar zu haben, so wichtig. Mit einem uneingeschränkten Zugang zu Kabelverzweigern und Schaltverteilern wollen wir für mehr Wettbewerb im Markt sorgen. Außerdem setzen wir uns für ein gemeinsames Infrastrukturföderprogramm Breitbandausbau für die Kommunen ein.

 

„Was auf dem Land erwirtschaftet wird, kommt dem Land zugute“

Frage: Im Antrag steht, die Energiepolitik wird zur Stärkung der ländlichen Räume beitragen. Wie ist das zu verstehen?

Liebing: Unser Ziel ist eine höhere Wertschöpfung für die ländlichen Räume. Landwirte werden zu Energiewirten, und junge Leute bekommen durch den Einstieg in das Energiegeschäft Perspektiven, die das Landleben attraktiv machen. So fließen die Gewinne aus der Energieproduktion nicht mehr an anonyme Aktionäre. Das, was auf dem Land erwirtschaftet wird, kommt dem Land zugute. Klar ist, wenn die Menschen selber über Modelle wie Bürgerwindparks oder Bürgernetzleitungen an der Energiewende teilhaben, dann akzeptieren sie auch die damit verbundenen Belastungen leichter.

 

Frage: Auf dem Land sind die Wege für die Menschen oft weit. Was wollen Sie tun, um die Mobilität zu fördern?

Liebing: Wir müssen vor allem der Jugend eine berufliche Perspektive auf dem Land bieten. Deshalb fordern wir, dass der Mopedführerschein mit 15 in Modellversuchen getestet wird. Zudem wollen wir mit der anstehenden Novelle des Personenförderungsgesetzes sicherstellen, dass es weiterhin einen flächendeckenden öffentlichen Nahverkehr auf dem Lande gibt.

 

Frage: Eine alternde Gesellschaft ist auf eine gute medizinische Versorgung angewiesen. Wie kann das im ländlichen Raum gewährleistet werden?

Liebing:Die Koalition geht bereits gegen den Ärztemangel auf dem Lande vor, etwa mit der Verbesserung der Vergütungsstruktur für Landärzte. Doch dies kann nur der erste Schritt sein. Wir müssen prüfen, ob wir nicht stärker den Aufbau von medizinischen Versorgungszentren fördern müssen. Auch die Telemedizin bietet Möglichkeiten, wenn Spezialisten nicht vor Ort sind.