Rede


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Enak Ferlemann: "Es ist wichtig, dass es dieses Verkehrssegment weiter gibt"

Rede zu Kooperationsmodelle im Nachtzugverkehr

Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man fragt sich, was man eigentlich falsch gemacht hat, dass man als Staatssekretär nach Mitternacht noch zu einem Thema hier im Hohen Hause reden muss.

(Sabine Leidig [DIE LINKE]: Da haben Sie ganz schön viel falsch gemacht! Eigentlich alles!)

Die Frage stellt sich deshalb, weil meine Wenigkeit heute Morgen um 7.30 Uhr den ersten Termin hatte, ebenso wie meine geschätzten Kollegen Staatssekretäre, denen ich für die Solidarität, heute Abend diese Debatte noch zu begleiten, von Herzen dankbar bin. Wenn man viel gesprochen hat, merkt man an der Stimme, dass es langsam grenzwertig wird.

Wir haben diese Debatte unter anderem dem Kollegen Gastel zu verdanken. Der Kollege Gastel wollte, dass die Mitglieder des Hohen Hauses einmal spüren, wie man sich fühlt, wenn man nachts um diese Zeit in einen Zug steigt, wie man sich fühlt, wenn man mit einem Nachtzug fahren würde. Deswegen ist die Zeit, wie die Präsidentin es gesagt hat, durchaus richtig. Herr Gastel, ich komme gleich noch auf Sie zurück.

Es hat natürlich eine große Diskussion in Deutschland gegeben, als die DB AG entschieden hat, sich aus dem Segment Nachtzugverkehr zurückzuziehen. Sie könne ihn wirtschaftlich nicht mehr betreiben, das Wagenmaterial sei veraltet, die Kosten könnten nicht eingespielt werden, und die Nachfrage gehe deutlich zurück.

Wir sind sehr froh, dass es durch Vermittlung von Parlamentariern, aber auch unseres Hauses gelungen ist, die ÖBB, die Österreichischen Bundesbahnen, bewegen zu können, dieses Segment in Deutschland zu fahren. Die Österreicher können das, sie verdienen damit auch Geld. Sie haben die Wagen übernommen und modernisiert. Es ist nichts schöner, als morgens mit einem Wiener Schmäh den ersten Kaffee um 5.30 Uhr im Nachtzug genießen zu können. Es ist ein Segment, über dessen Existenz sich viele Menschen freuen.

Die DB hat entschieden, als Ausgleich ICs und ICEs zu späterer Stunde fahren zu lassen, und viele Menschen fahren heute mit Fernbussen oder fliegen. Deswegen glauben viele, dass es kein Marktsegment für Nachtzüge mehr gibt. Aber es gibt eine Klientel in unserem Land, die gerne einmal Nachtzug fährt, im Liegewagen oder im Schlafwagen. Ich bevorzuge Letzteres. Es ist wichtig, dass es dieses Verkehrssegment weiter gibt. Wir sind den Österreichern sehr dankbar dafür, dass sie Nachtzüge in Deutschland fahren lassen.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Sehr geehrter Herr Kollege Gastel, Sie waren gestern – das muss ich jetzt um diese Uhrzeit sagen – ein sehr berühmter Mann im Netz, und Sie werden es wahrscheinlich auch noch heute sein. Ich hoffe, Sie haben die Sequenz gesehen,

(Matthias Gastel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich war dabei!)

in der der Ministerpräsident Ihres Bundeslandes Sie in einer Weise belehrt, die einfach großartig ist.

(Heiterkeit und Beifall bei der CDU/CSU – Dr. Joachim Pfeiffer [CDU/CSU]: Ganz ohne Schlafwagen!)

Der Ministerpräsident hat vollkommen recht. Und auch ich – ich kann es Ihnen nicht ersparen – muss Ihnen heute noch eine leichte Belehrung erteilen. Denn so gut der Antrag der Koalitionsfraktionen ist, um das Segment Nachtzugverkehr zu stärken, so innerlich vollkommen falsch ist wiederum der von Ihnen gestellte Antrag. Sie sind jetzt lange genug im Verkehrsausschuss. Sie sind lange genug dabei. Ich habe Ihnen x-mal das Aktienrecht in Deutschland erklärt und welche Rechte Sie als Parlamentarier und stellvertretend als Eigentümer der Deutschen Bahn haben. Doch jedes Mal stellen Sie wieder Anträge, das Aktienrecht nicht zu beachten – vollkommen neben der Spur, im wahrsten Sinne des Wortes. Vielleicht haben Sie den Antrag in einem Nachtzug geschrieben.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Ich weiß es nicht. Jedenfalls ist es sachlich nicht gerechtfertigt.

So wie Sie völlig zu Recht die Belehrung vom Ministerpräsidenten bekommen haben, so müssen Sie sich das heute hier auch anhören. Was Sie beantragen, ist inhaltlich wiederum völlig falsch. Gewöhnen Sie es sich ab! Sollte den Wählerinnen und Wählern das Missgeschick passieren, dass Sie noch einmal Mitglied dieses Hauses werden,

(Sabine Leidig [DIE LINKE]: Das ist jetzt aber wirklich völlig unterirdisch!)

gewöhnen Sie sich daran, dass Sie sich wenigstens an Recht und Gesetz halten; denn es ist Ihnen oft genug erklärt worden.

(Matthias Gastel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben den falschen Antrag gelesen!)

Von daher gesehen kann ich nur daran appellieren, den Antrag der Koalitionsfraktionen zu unterstützen. Er ist gut. Er hilft uns bei unserer Arbeit. In diesem Sinne freue ich mich, wenn viele Nachtzüge durch Deutschland rollen und sie vor allem sicher und unfallfrei Menschen an die Orte bringen, an die sie gelangen wollen.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)