Rede


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Bundeswehrführung hat auf das Problem der Sprengfallen angemessen reagiert

Rede zu Sprengfallen

13.) Beratung Antrag FDP
Schutzsystem gegen Sprengfallen unverzüglich beschaffen
- Drs 16/6999 -

In den Einsätzen der Bundeswehr geht für die eingesetzten Kräfte und Einrichtungen erhebliche Gefahr von Mitteln und Methoden asymmetrischer Kriegführung aus. Dabei greifen gegnerische Kräfte bei ihrem Vorgehen zunehmend auf behelfsmäßige Sprengvorrichtungen (Improvised Explosive Devices - IED) zurück. Anschläge unter Nutzung von IED unterliegen keinen festen Verhaltensmustern. Der Gegner passt seine Einsatztaktiken laufend den eigenen Schutzmaßnahmen an. Daher sind eigene Reaktionen und das eigene Verhalten flexibel zu gestalten. Die gestiegene Bedrohung durch IED als Mittel der asymmetrischen Kriegführung hat Auswirkungen auf alle Führungsebenen und erfordert die gezielte Vorbereitung aller für den Auslandseinsatz vorgesehenen Kräfte auf den Umgang mit dieser Bedrohung.
 
Präventive Maßnahmen zur Abwehr eines Anschlags mit IED bieten sich insbesondere in den Phasen der Vorbereitung an, z.B.
  • durch Verhinderung der Proliferation der Komponenten,
  • der Verhinderung der Fertigung oder des Transports des IED an den Anschlagsort.
 
Ergänzend dazu wurden passive Schutzmaßnahmen zur Abschwächung der Wirkung von IED zum Fahrzeugschutz, Konvoischutz, Schutz von Einrichtungen und Objekten und zum Schutz abgesessener Kräfte ergriffen. Auch eine genaue Tatortanalyse nach einem Anschlag ist von besonderer Bedeutung.
 
Wir können die IED-Bedrohung nur reduzieren, wenn wir durch eine den jeweiligen lokalen technischen und taktischen IED-Fähigkeiten gegnerischer Kräfte angepasste Kombination aus passiven und aktiven Schutzmaßnahmen sowie durch angemessenes taktisches Verhalten agieren. Entsprechend diesem Vorsatz bildet die Bundeswehr ihre Soldaten für den Einsatz aus.
 
Was nun die technische Seite des Counter-IED angeht, wurden auf Basis einer Marktsichtung und in Verbindung mit den militärischen Forderungen drei Störsender unterschiedlicher Firmen beschafft und zur Erprobung unter Einsatzbedingungen in eingeführte geschützte Fahrzeuge (TPz FUCHS, DINGO 2, WOLF SSA) integriert. Mit den gewonnenen Erkenntnissen aus der Einsatzerprobung wurden anschließend unterschiedliche Beschaffungen eingeleitet bzw. durchgeführt. Die Überführung der Gerätschaften in das Einsatzgebiet Afghanistan wird voraussichtlich noch im Januar 2008 abgeschlossen sein.
 
Mehr sollte man aus taktischen und operativen Gründen nicht zum Thema sagen, denn es wäre fatal, wenn sich gegnerische Kräfte mittels des Stenographischen Protokolls des Deutschen Bundestages ein Bild über unsere Ausrüstung machen könnten.
 
Die Notwendigkeit, „Jammer“ bzw. Counter-IED für die Bundeswehr einzuführen, stellte die Bundeswehr vor neue Herausforderungen. Es wurde eine Eigenentwicklung vom „Reißbrett“ gewählt, da das neue Gerät an die entsprechenden Bundeswehr-Fahrzeuge angepasst werden musste. Wehrmaterial-Experten sprechen davon, dass „es bis dato nichts Verfügbares gab, was „Bw-kompatibel“ gewesen wäre“.
 
Jedes neue Gerät braucht Zeit für Entwicklung und Erprobung. Dies gilt auch für die sogenannten „Jammer“.
 
Der Rückgriff auf Systeme verbündeter Nationen -wie jetzt im FDP-Antrag gefordert- war nicht möglich, denn deren Geräte sind mit ganz unterschiedlichen Leistungsparametern ausgestattet und nicht a priori kompatibel mit den in der Bundeswehr eingeführten Fahrzeugen.
 
Die Auswahl, die Beschaffung, die Integration in ein Trägerfahrzeug von ggf. „am Markt verfügbaren Störsender gegen Sprengfallen“ sowie die Verlässlichkeitsuntersuchungen des Störsendersystems (Störsender/Trägerfahrzeug) insgesamt stellten eine besondere Herausforderung dar, die mit einem nicht unerheblichen Zeit- und Realisierungsaufwand verbunden war. Eine Beschaffung unter Zeitdruck durfte nicht dazu führen, dass Führungs- und Kommunikationsfähigkeit beeinträchtigt sowie das für den Einsatz geforderte Schutzniveau der Trägerfahrzeuge nicht erreicht worden wären.
 
Die Ermittlung und die Deckung des materiellen Bedarfs für C-IED Maßnahmen erfolgten grundsätzlich nach den Verfahren des Customer Product Managements (CPM). Die Bedarfsermittlung begann mit der Auswertung aller bekannt gewordenen IED-Vorfälle durch das Einsatzführungskommando (EinsFüKdoBw) und Streitkräfteunterstützungskommando (SKUKdo) (auch wenn eigene Kräfte nicht direkt betroffen waren), ging über daraus abzuleitende funktionale Forderungen an künftige Schutz-, Detektions- und Neutralisierungstechnologie hin zu einer schnellstmöglichen Verbesserung eingeführter oder in Beschaffung befindlicher neuer Produkte. Entwicklung und Beschaffung im Bereich C-IED mußten dabei mit der Entwicklung der Bedrohung durch IED im Einsatzgebiet Schritt halten bzw. absehbare Entwicklungen antizipieren.
 
Die nun beschafften Systeme sind daher auf dem neuesten Stand!
 
Kritisiert wird die Zahl der beschafften Geräte, aber diese Kritiker sollten bedenken, dass Bundeswehr-Fahrzeuge in Afghanistan grundsätzlich im Konvoi fahren, d.h.
  • auf Patrouille mit vier bis fünf Fahrzeugen
  • bei Versorgungstransporten bis zu 20 Fahrzeugen.
Zum Schutz dieser Konvois müssen nicht alle Fahrzeuge mit C-IED ausgerüstet sein.
Es ist daher weder notwendig noch sinnvoll, alle Fahrzeuge mit „Jammern“ auszurüsten. Bei Fahrten im Konvoi bestünde die Gefahr der gegenseitigen Neutralisierung.
 
Aus diesem Grunde ist der FDP-Antrag
 
  1. unnötig, da die bereits beschafften Störsender nicht mehr in der Erprobung, sondern bereits im Einsatz sind,
 
  1. überholt, da die Bundeswehr „Jammer“ mit Beginn des Jahres in ihre Fahrzeuge einbaut und im Laufe des Jahres die Zahlen kontinuierlich erhöht
 
  1. gefährlich für unsere Soldaten in Afghanistan, wenn einsatzrelevante Details genannt werden
 
Ich bin mir sicher, dass die Bundeswehrführung alles unternimmt, um den notwendigen und auch verfügbaren Schutz unserer Soldaten sicherzustellen. Die Bundeswehrführung hat auf das Problem der Sprengfallen angemessen reagiert und die notwendigen Maßnahmen eingeleitet.
 
Daher sollte die FDP ihren Antrag zurückziehen und die Diskussion dort führen, wo sie hingehört: im Verteidigungsausschuss.