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Bundestag schafft Nachtsitzungen ab

Grosse-Brömer attackiert Blockadehaltung der AfD

Nachtsitzungen bis in den frühen Morgen werden im Bundestag künftig der Vergangenheit angehören. Alle Fraktionen - mit Ausnahme der AfD - haben einem Vorschlag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zugestimmt, wonach die Debattenzeit vieler Tagesordnungspunkte von 38 auf 30 Minuten reduziert wird und fünf Tagesordnungspunkte bereits am Mittwochnachmittag debattiert werden.

"Nachtsitzungen waren ein unhaltbarer Zustand für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Deutschen Bundestages", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Michael Grosse-Brömer, in der Geschäftsordnungsdebatte zur Straffung der Plenarabläufe. "Plenarassistenz, Stenografen, Regierungsmitarbeiter, Sicherheitsdienste, Fraktions- und Abgeordnetenmitarbeiter, sie waren in erster Linie diejenigen, die darunter gelitten haben, und deswegen beenden wir das heute." Grosse-Brömer dankte ausdrücklich, "denjenigen, die dieses Haus hier am Laufen halten und um die wir uns jetzt gleich kümmern werden".

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer wies darauf hin, dass Kernzeitdebatten weiterhin in der bisherigen Länge abgehalten werden und die Fraktionen bei den übrigen Debatten gerade einmal eine Minute Redezeit verlieren. "Wenn Sie sich bei einem Tagesordnungspunkt nicht um eine Minute kürzer fassen können, dann empfehle ich Ihrer Fraktion die Buchung von guten Rhetorikseminaren", sagte Grosse-Brömer an die Adresse der AfD. Bei den Debatten, die sie selbst beantragt haben, bleibt es für die Fraktionen ohnehin bei der bisherigen Redezeit.

Grosse-Brömer kritisierte auch, dass die Teilnahme-Quoten der AfD-Fraktion bei namentlichen Abstimmungen "unterirdisch" sind: "Immer wieder fehlen bis zu 30 Prozent Ihrer Abgeordneten". Er empfahl der AfD statt der Aufregung über eine kürzere Debattenredezeit für alle Fraktionen "die Nutzung der vorhandenen Sitzungswochen durch Anwesenheit".