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(Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Wittig)

Bundestag arbeitet weiter

Kein Sitzungsausfall wegen Coronavirus

Trotz der Ausbreitung des Coronavirus kommen die Abgeordneten weiterhin wie geplant zu Plenarsitzungen des Bundestags in Berlin zusammen. Man werde den „politischen Betrieb aufrechterhalten“, sagte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus. 

Der Bundestag nehme die Situation ernst, aber verfalle nicht in Panik. Auch einem Konjunkturpaket für die Wirtschaft erteilte er zum jetzigen Zeitpunkt eine Absage. Man dürfe „die Krise nicht herbeireden“. 

Instrumente sind vorhanden

Für den Fall, dass die Wirtschaft von der Ausbreitung des Virus in Mitleidenschaft gezogen werde, seien Instrumentarien vorhanden, sagte Brinkhaus unter Verweis etwa auf das Kurzarbeitergeld. Es sei aber verfrüht, darauf zurückzugreifen. Investitionen müsse man „schnell auf die Straße bringen“, sehe sie aber eher in Zusammenhang mit dem Strukturwandel als mit dem Coronavirus.  

„Händeschütteln fällt aus“

Mit Blick auf den Bundestag sagte Brinkhaus, es gebe nun erhöhte Hygieneanforderungen. Abgeordnete und Mitarbeiter müssten in Verdachtsfällen zu Hause bleiben. Und: „Händeschütteln fällt aus.“

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