Rede


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Stefan Müller: "Die regionalen Bündnisse für Bildung sollen beibehalten werden"

Rede zu mehr Bildungschancen für benachteiligte Kinder und Jugendliche schaffen

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nicht immer besteht in unseren Debatten so viel Einigkeit wie heute, aber diese Einigkeit gibt es zu Recht; denn hier handelt es sich um ein erfolgreiches Programm. Es ist angesprochen worden: Das Programm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung ist das größte Förderprogramm für Maßnahmen der kulturellen Bildung, das es je in Deutschland gegeben hat.

Manchmal sagen Zahlen mehr als Worte: Insgesamt werden bis zu 230 Millionen Euro bis zum Ende des Jahres 2017 zur Verfügung gestellt, etwa 450 000 Kinder und Jugendliche haben an fast 14 000 Maßnahmen im Rahmen dieses Programms teilgenommen, die von 5 500 Bündnissen für Bildung umgesetzt werden. Ich finde, diese Zahlen sind für sich genommen schon beeindruckend, liebe Kolleginnen und Kollegen.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Aber noch beeindruckender, finde ich, ist es, zu sehen, mit welchem Einsatz, mit welchem Engagement und mit welcher Freude die Kinder und Jugendlichen ein Musikstück oder ein Theaterstück einstudieren und dann am Tag der Aufführung stolz präsentieren. Sie erleben, dass sich Anstrengung und Konzentration auf ein Ziel hin lohnen. Sie lernen dabei, dass man im Team weiter kommt als ein Einzelkämpfer. Es werden Talente und Freude am eigenen Handeln geweckt, es wird Anerkennung durch andere vermittelt. Diese Fähigkeiten und Kompetenzen sind für alle Kinder und Jugendlichen wichtig – das ist ohne Zweifel so –, aber sie sind besonders wichtig für diejenigen, die in ihrem Elternhaus nur wenig Förderung erhalten und deren Start im Leben ohnehin schon schwer genug ist. Darum, liebe Kolleginnen und Kollegen, war es eine richtige Entscheidung, ein solches Programm aufs Gleis zu setzen, die kulturelle Bildung in den Mittelpunkt eines Förderprogramms zu stellen; denn die aktive Beschäftigung mit Kultur stärkt die Persönlichkeitsbildung ebenso wie das Selbstvertrauen junger Menschen in ihre Fähigkeiten.

Wir haben eine Evaluation durchgeführt, die begleitend zu den Maßnahmen stattgefunden hat. Es hat sich gezeigt – das war das Ergebnis dieser Evaluation –, dass in über 90 Prozent der Maßnahmen Kinder und Jugendliche teilnehmen, die in finanziell oder in sozial schwierigen Verhältnissen aufwachsen oder deren Eltern der Bildung möglicherweise keine hohe Bedeutung beimessen. Damit, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist auch klar – das Ergebnis dieser Evaluation belegt dies –, dass die Bundesregierung, dass der Bund mit dem Programm „Kultur macht stark“ einen wichtigen Beitrag für mehr Bildungsgerechtigkeit in Deutschland leistet.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Aber ohne Zweifel ist es so, dass Bildungsgerechtigkeit nur dann gelingt, wenn alle gesellschaftlichen Kräfte mitwirken. Insofern ist auch von mir noch einmal deutlich hervorzuheben – mir ist das wichtig –, dass „Kultur macht stark“ sich auf ein breites bürgerschaftliches und ehrenamtliches Engagement stützt. Rund 90 Prozent der in den Bündnissen Tätigen sind ehrenamtlich aktiv. Deswegen möchte auch ich mich heute bei allen Mitwirkenden in den Vereinen, in den Verbänden und in den Organisationen herzlich bedanken, die dazu beigetragen haben, dass dieses Programm so erfolgreich sein konnte und dass wir vor allem so viele Kinder und Jugendliche mit einer Vielzahl von erfolgreichen Projekten und Maßnahmen haben erreichen können.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN)

Nun war es in der Tat so, dass zu Beginn – das ist heute auch schon deutlich geworden – nicht alle von diesem Förderprogramm vollständig überzeugt waren. Ich bedanke mich ausdrücklich dafür, dass diese anfängliche Skepsis – das zeigt diese Debatte – einer breiten Zustimmung gewichen ist. Diese Zustimmung, liebe Kolleginnen und Kollegen, und die guten Ergebnisse der Evaluation haben uns darin bestärkt, das Programm in einer zweiten Förderphase von 2018 bis 2022 entsprechend fortzusetzen. Das heißt, auch in Zukunft sollen bildungsbenachteiligte Kinder und Jugendliche von 3 bis 18 Jahren durch Maßnahmen der kulturellen Bildung und in lokalen Bündnissen für Bildung mit mindestens drei Akteuren gefördert werden.

Wir wollen an den Strukturen festhalten; denn diese Strukturen haben sich in der Tat bewährt. Die regionalen Bündnisse für Bildung sollen beibehalten werden, weil hier die geschaffenen Strukturen offensichtlich erfolgreich waren.

Ich will eines deutlich sagen: Selbstverständlich hat das Ministerium, hat die Bundesregierung die Hinweise, die es gegeben hat, ernst genommen, als es darum gegangen ist, über eine Verwaltungsvereinfachung nachzudenken, zu überlegen: Was kann an diesem Programm noch besser gemacht werden? Wichtig ist, dass wir auch in Zukunft den verstärkten Austausch mit den Ländern und den Kommunen aufrechterhalten, um einen besseren Informationsfluss zu gewährleisten und die Vernetzung mit den lokalen Strukturen erreichen zu können.

Die Kritik am Verwaltungsaufwand haben wir ernst genommen. Wir werden darauf entsprechend reagieren. Wir wollen, dass das Programm gerade für ehrenamtlich Aktive attraktiver wird. Wir haben übrigens auch im Rahmen des laufenden Programmes eine ganze Reihe von Vereinfachungen durchgesetzt. Wir werden aber sehr sicher auch bei der neuen Förderrichtlinie, die nun vorbereitet wird, diesen Hinweisen folgen. Ich kann Ihnen versichern: Wir werden auch im Rahmen des Zuwendungsrechts alles Mögliche tun, um den Verwaltungsaufwand so gering wie möglich zu halten.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, kultureller Bildung kommt auch bei der Integration von Flüchtlingen eine besondere Bedeutung zu; das hat in der Debatte bereits eine Rolle gespielt. Selbstverständlich kann Integration nur dann gelingen, wenn Flüchtlinge die deutsche Sprache erlernen. Das allein ist aber nicht alles. Wenn man an unserem kulturellen Leben teilhaben möchte, dann gehört dazu, dass man Kenntnisse über die rechtlichen und kulturellen Regeln besitzt. Übrigens waren schon in dem bestehenden Programm eine ganze Reihe von Maßnahmen auf junge Flüchtlinge, auf geflüchtete Kinder und Jugendliche ausgerichtet. Bei einer Auswertung der Maßnahmen, die wir vorgenommen haben, hat sich herausgestellt, dass seit Beginn des Programms fast 20 000 geflüchtete Kinder und Jugendliche daran teilgenommen haben. Wir haben demzufolge dieses Programm „Kultur macht stark“ ergänzt um eine Förderung für Flüchtlinge im jungen Erwachsenenalter, also gerade für die Gruppe von jungen Leuten, die nicht mehr der Schulpflicht unterliegen, aber noch eine längere Zeit, beispielsweise bis zum Übergang in eine Ausbildung oder eine Tätigkeit, überbrücken müssen. Ich bin mir sicher, dass diese Öffnung für junge Erwachsene dazu beitragen wird, dass auch diese jungen Menschen die Möglichkeit haben, nicht nur die deutsche Sprache zu lernen, sondern gleichzeitig auch die Kultur in Deutschland kennenzulernen. Deswegen – das ist angesprochen worden – werden wir die Altersgrenze erhöhen, und wir werden dafür insgesamt 5 Millionen Euro pro Jahr bereitstellen.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir können heute mit Recht sagen: Wir haben mit „Kultur macht stark“ ein gutes, ein wichtiges, ein sinnvolles Programm aufgelegt, das die Erwartungen und die Hoffnungen in vollem Umfang erfüllt hat. Ich bedanke mich bei Ihnen für die große Zustimmung, die dieses Programm auch hier im Deutschen Bundestag hat. Wir werden dieses Programm deshalb auch fortsetzen.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)