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(Quelle: picture alliance / dpa)
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Meister-BAföG wird erhöht

Förderung der Berufsausbildung erhält gleichen Stellenwert wie Studierendenförderung

Das Meister-BAföG ist das wichtigste Instrument zur Förderung der Fortbildung und des beruflichen Aufstieges in Deutschland. Mit der Gesetzesnovelle, die der Bundestag jetzt beraten hat, werden Leistungen für Berufstätige, die ihren Meister, Techniker oder Fachwirt machen, spürbar verbessert.

Das Instrument, mit dem vor allem berufliche Aus- und Weiterbildung finanziert wird, ist schon seit jeher ein besonderes Anliegen der Unionsfraktion, denn das Fördergeld motiviert junge Fachkräfte, sich fortzubilden, und belohnt sie für einen erfolgreichen Abschluss. Für potenzielle Existenzgründer bietet es zudem einen Anreiz, nach erfolgreichem Abschluss der Fortbildung den Schritt in die Selbstständigkeit zu wagen und somit Arbeitsplätze auch für andere zu schaffen.

Mehr Menschen profitieren von den Leistungen

Seit seinem Bestehen 1996 haben bereits rund 1,5 Millionen Menschen vom Meister-BAföG profitiert, die mit einer Leistung von insgesamt 6,3 Milliarden Euro gefördert wurden. Dabei finanziert der Bund 78 Prozent der Leistungen, die Länder sind mit 22 Prozent beteiligt.

Mit der Novelle wird der Kreis der Zugangsberechtigten nun erweitert. Damit erhält das Meister-BAföG den gleichen Stellenwert wie die Ausbildungsförderung für Studierende.

Zu den wichtigsten Neuerungen gehört die Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Fortbildung. Das schlägt sich besonders in der Anhebung von Unterhaltsleistungen nieder, die der der allgemeinen Kostenentwicklung Rechnung tragen. So wird etwa der einkommensunabhängige Kinderbetreuungszuschlag für Alleinerziehende von 113 Euro auf 130 Euro angehoben. Der Zuschussanteil zum Unterhaltsbeitrag wird von 44 Prozent auf 47 Prozent erhöht. Und der maximale Maßnahmebeitrag für die Lehrgangs- und Prüfungskosten wird von 10 226 Euro auf 15 000 Euro erhöht.

Anreize für erfolgreichen Meisterabschluss werden erhöht

Außerdem wird auch der Erfolgsbonus für das Bestehen der Abschlussprüfung von 25 auf 30 Prozent erhöht. Das ist ein wichtiger Anreiz, um nicht nur an der geförderten Vorbereitungsmaßnahme einer Fortbildung teilzunehmen, sondern auch erfolgreich die Aufstiegsprüfung zu meistern.

Daneben bekommen angehende Meister mit dem neuen „Attraktivitätspaket Meisterstück“ künftig maximal 2.000 Euro Fördermittel für ihr Meisterstück. Das sind knapp 500 Euro mehr als bislang. Neu ist außerdem der Zuschussanteil von 30,5 Prozent für die Materialkosten des Meisterstücks – Ein wichtiges Signal an das Handwerk. Das Meister-BAföG wird zudem für Bachelorabsolventen geöffnet. Das erweitert den Berechtigtenkreis und fördert die Mobilität zwischen Studium und beruflicher Bildung.

Erhöhung der Leistugen ab 1. August 2016

Damit geht der Gesetzesentwurf der Koalition weit über das hinaus, was die Bundesregierung ursprünglich vorgelegt hatte. Möglich ist dies, weil der Haushaltsausschuss des Bundestages bei seinen Abschlussberatungen zum Bundeshaushalt 2016 das Volumen für das Meister-BAföG um 14,07 Millionen Euro angehoben hat. Damit wurden die weitergehenden Leistungen für die Bezugsberechtigten ermöglicht.

Sofern der Bundesrat dem Gesetzentwurf zustimmt, werden die Leistungen bereits zum 1. August 2016 erhöht. Die Mehrkosten für den Bund betragen dann im laufenden Jahr rund 14,3 Millionen Euro, in den Folgejahren liegen sie bei jeweils rund 30 Millionen Euro. Weitere Mittel kommen aus Zuschüssen und aus Darlehen.