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UNIFIL: Für Stabilität im Libanon

Bundestag verlängert Mandat um ein Jahr – Mission trägt auch zur Sicherheit Israels bei

Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr an der UN-Mission zur Kontrolle des Seegebietes vor der Küste des Libanon. Mit den Stimmen von Koalition, SPD und den Grünen beschloss der Bundestag am Donnerstag die Verlängerung des UNIFIL-Mandates bis Juni 2013. Die Linke verweigerte sich wie üblich. Deutschland beteiligt sich mit maximal 300 Soldaten am multinationalen Flottenverband. Derzeit befinden sich 226 Soldaten dort im Einsatz.

Stabilitätsfaktor im Nahen Osten

Im Nahen Osten ist UNIFIL ein Stabilitätsfaktor in einer Region im Umbruch. Damit trägt die Mission auch zur Sicherheit Israels bei, für die Deutschland eine besondere Verantwortung trägt. Die „United Nations Interim Force in Lebanon“ ist seit 1978 im südlichen Libanon stationiert, um dort Frieden und Sicherheit zu garantieren. Seit 2006 liegt der Schwerpunkt darauf zu verhindern, dass Schmuggler weiter von See Waffen in den Libanon bringen. Die etwa 600 Soldaten des Flottenverbandes unterstützen die Regierung in Beirut auch beim Aufbau von Fähigkeiten, damit sie die Küste und die territorialen Gewässer des Landes selbst überwachen können.

Seit 2006 haben sich 15 Länder an der Aufgabe beteiligt. Deutschland hat dabei eine Vorreiterrolle übernommen. Seit 2011 gibt die Sicherheitslage im Libanon zunehmend Anlass zur Beunruhigung. Innenpolitische Spannungen haben ebenso wie der Konflikt im benachbarten Syrien das Potenzial, zu einer Destabilisierung des Landes beizutragen, die sich auf die gesamte Region auswirken könnte. UNIFIL wird daher weiter als Garant für Stabilität und die Sicherheit Israels gebraucht.