Dr. Johann Wadephul

Thema des Tages


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Wie geht es weiter im Iran?

Johann Wadephul im Kurzinterview über die anstehende Präsidentenwahl

Im Iran wird am 19. Mai ein neuer Präsident gewählt. In welche Richtung wird das Land nach der Wahl gelenkt? 3 Fragen, 3 Antworten dazu von unserem Iran-Experten Johann Wadephul. Er ist Berichterstatter zum Nahen Osten, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. 

Herr Wadephul, wie stehen die Chancen Rohanis auf eine Wiederwahl?

Die Chancen des amtierenden Präsidenten Hassan Rouhani auf eine Wiederwahl am 19. Mai gelten als realistisch. Auf den aktuellen Beliebtheitsumfragen in Iran ist er noch auf Platz eins. Eine Wiederwahl gilt aber nicht als vollkommen sicher. Ob Rouhani die Wahl gewinnt, hängt auch davon ab, ob sich die Konservativen im Iran, die sogenannten „Prinzipientreuen“ auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen können, den sie bei der Wahl unterstützen. Dies ist ihnen in der letzten Präsidentschaftswahl 2013 nicht gelungen. Nachdem die Prinzipientreuen auch bei der Parlamentswahl 2016 wegen ihrer Uneinigkeit Stimmen verloren haben, könnten sie bei der anstehenden Wahl Lehren daraus ziehen und sich auf einen Kandidaten einigen. Dann wird ein Wahlsieg für Rouhani eine sehr knappe Angelegenheit. Einen Erdrutsch-Sieg wie 2013 werden wir für Rouhani voraussichtlich nicht erleben.

Welche Auswirkungen hat die kommende Wahl für das Atomabkommen?

Trotz vieler kritischer Stimmen wird das iranische Atomabkommen (JCPoA) von allen politischen Akteuren im Iran mitgetragen. Konservative Politiker kritisieren Rouhani jedoch, dass zu viele Iraner nach Aufhebung der Sanktionen noch keine wirtschaftlichen Verbesserungen im Alltag wahrnehmen würden. Solange das Atomabkommen Vorteile für Iran bietet, wird Iran das Abkommen vorantreiben. Die Iraner werden daher weiter zu dem Abkommen stehen. Das gilt auch bei dem möglichen Wahlsieg eines konservativen Kandidaten. Offen ist aktuell jedoch, ob und inwiefern die USA das Abkommen in seiner jetzigen Form weitertragen werden. Präsident Trump hatte angekündigt das Abkommen hinsichtlich der nationalen Sicherheitsinteressen der USA nochmals prüfen zu lassen. Sollte die Trump-Administration das Abkommen durch neue Sanktionen zu unattraktiv für Iran machen, so könnte Iran erwägen das Abkommen aufzukündigen. Diese Entscheidung würde dann jedoch nicht durch den iranischen Präsidenten, sondern durch den Revolutionsführer getroffen. 

Was bedeutet die Wahl für Deutschland hinsichtlich Irans Rolle in der Region?

Deutschland ist als Vermittler eng in den Abschluss des Atomabkommens eingebunden gewesen. Die Grundidee des Abkommens war es einerseits eine Atommacht Iran zu verhindern. Andererseits sollte Teheran nach Jahren der Isolation eine Rückkehr in die Völkergemeinschaft zu ermöglicht werden. Diese Idee ist nach wie vor richtig. Deutschland sollte weiter darauf setzen, dass diese Grundidee erhalten bleibt. Das JCPoA wurde als multilaterales Abkommen geschlossen und soll als solches fortbestehen. Das gilt sowohl unter einem neuen iranischen, wie auch unter einem neuen amerikanischen Präsidenten. Zugleich müssen kritische Punkte, wie die schlechte Menschenrechtslage in Iran, sowie dessen außenpolitische Rolle in der Region offen thematisiert werden. Iran gegenwärtiges Vorgehen den eigenen Einfluss in der Region vor allem durch militärische Mittel zu vergrößern ist kontraproduktiv. Stattdessen sollte Teheran seinen bestehenden Einfluss nutzen, um zu einem regionalen Ausgleich und zu einem Frieden in der Region beizutragen. Das ist die deutsche Erwartungshaltung an Iran, sowohl unter Präsident Rouhani, als auch unter dem zukünftigen Präsidenten.