Kreml und Rote Mauer in Moskau

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(Quelle: picture alliance/dpa)
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Verhaftungen zeigen Schwäche Putins

Brand: Russland soll Demonstranten freilassen

In Russland gab es erneut Verhaftungen, nachdem landesweit Menschen friedlich gegen Präsident Wladimir Putin und die Korruption demonstriert hatten. Dies sei kein Zeichen der Stärke, meint der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand.

Rund tausend Menschen wurden am russischen Nationalfeiertag verhaftet – darunter Alexej Nawalny, Blogger und Oppositionspolitiker. „Die willkürlichen Festnahmen und das Vorgehen der Sicherheitsbehörden sind erneuter Ausdruck der Furcht der russischen Regierung vor der eigenen Bevölkerung. Das ist kein Zeichen der Stärke, sondern ein Eingeständnis der inneren Schwäche“, so Brand. Generell sei es ein ermutigendes Zeichen, sagt Brand, dass sich Teile der Zivilgesellschaft nicht einschüchtern ließen.

Protest gegen Korruption im Machtapparat

Die Proteste gegen die weit verbreitete Korruption und gegen Staatschef Wladimir Putin halten an. Trotz des unverhältnismäßig harten Vorgehens der russischen Regierung gegen jegliche kritischen Stimmen war es dem Oppositionspolitiker Alexej Nawalny gelungen, insbesondere die junge Generation für Freiheitsrechte zu mobilisieren. Landesweit gingen Menschen am russischen Nationalfeiertag auf die Straße. Überall kam es zu Verhaftungen insgesamt hunderter Demonstranten, denn politischer Wettbewerb ist in Russland unerwünscht.

Demonstranten freilassen

„Die russische Zivilgesellschaft, die für Rechtsstaatlichkeit und gegen Autokratie auf die Straße geht, verdient und braucht unsere Unterstützung“, so Brand. Der Menschenrechtsexperte fordert, die friedlichen Demonstranten unverzüglich freizulassen.