Pressekonferenz: Merkel und Macron beim Ministerrat

Thema des Tages


(Quelle: picture alliance/Thomas Padilla/MAXPPP/dp)
Teilen

Sicherheitspolitische Herausforderungen europäisch angehen

Bedeutung der deutsch-französischen Zusammenarbeit nimmt weiter zu

In Paris fand der deutsch-französische Ministerrat statt. Im Mittelpunkt standen Gespräche über eine engere militärische Zusammenarbeit beider Länder. Außerdem ging es um wirtschaftspolitische Fragen und die Entwicklung Europas. Geplant ist unter anderem die Entwicklung eines gemeinsamen europäischen Kampfjets oder ein verstärktes europäisches Engagement in Afrika.

„Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag begrüßt die Ergebnisse des deutsch-französischen Ministerrats in Paris“, betont Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion. Gemeinsam hätten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron die Bedeutung verstärkter deutsch-französischer Zusammenarbeit auf zahlreichen Gebieten aufgezeigt.

Mehr Verantwortung übernehmen

Ein wichtiges Ergebnis der Beratungen ist die Schaffung eines Europäischen Verteidigungsfonds und die Stärkung der außen- und sicherheitspolitischen Fähigkeiten der Europäischen Union. So sind sich Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Macron darin einig, dass die Europäische Union eine gewachsene Rolle und Verantwortung in der Welt hat, die sie zukünftig stärker wahrnehmen muss.

Historisch einzigartige Entwicklung

Außenpolitiker Hardt erklärt, wie das gehen kann: „Ein Schritt dahin ist die sogenannte ‚Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO)‘ im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.“ Diese Entwicklung sei historisch einzigartig. Sie ebne den Weg für eine engere Zusammenarbeit in einem Politikfeld, das bis dato als angestammter Hoheitsbereich der Nationalstaaten begriffen wurde.

Europäisch denken

Auch Hardts Abgeordnetenkollege Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion verlangt, künftige sicherheitspolitische Herausforderungen stärker europäisch anzugehen. „Es ist gut, dass Deutschland und Frankreich sich hier als Treiber engagieren“, sagt Otte. Das gelte auch für die Kooperation im Cyber-Bereich.

Wehrtechnische Zusammenarbeit ist wichtiger Teil der deutsch-französischen Kooperation

„Darüber hinaus sind Einigungen bei der Entwicklung gemeinsamer Rüstungsprojekte Ausdruck der deutsch-französischen Verbundenheit, wie etwa das fortgesetzte Bekenntnis zur Eurodrohne.“ So sei es auch richtig, dass beide Länder die Kooperation bei der Entwicklung eines künftigen Kampfpanzers fortsetzten. Gleichzeitig aber auch diese Entwicklung für weitere europäische Partner offen hielten und bei diesem Thema keine industriellen Vorfestlegungen träfen. „Die langfristige gemeinsame Entwicklung eines künftigen Kampfflugzeuges ist ein wichtiges Signal der Kooperation und sicherheitspolitisch sinnvoll“, erklärt Verteidigungsexperte Otte.

Und Hardt resümiert: „In der engen Kooperation, der sinnvollen Aufgabenteilung und der gemeinsamen Entwicklung von Rüstungsgütern liegt das Potenzial zu einer deutlichen Steigerung der Effizienz und außenpolitischen Schlagkraft.“