Thema des Tages


Teilen

Plädoyer für Religionsfreiheit

Volker Kauder zur Internationalen Parlamentarierkonferenz für Religionsfreiheit

Gemeinsam mit der Internationalen Parlamentariervereinigung für Religionsfreiheit und der Konrad-Adenauer-Stiftung lädt die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag zur Internationalen Parlamentarierkonferenz zur Religionsfreiheit ein.

Syrien, Nordkorea, Vietnam, Indien, Saudi-Arabien. Weltweit werden Millionen Menschen wegen ihres Glaubens gedemütigt, verfolgt, oft sogar getötet. "In Saudia-Arabien dürfen zum Beispiel die religiösen Minderheiten keine Gebetsstätten errichten. So gibt es keine Kirche, die die Millionen christlicher Gastarbeiter besuchen können. Auch im Iran ist die freie Wahl des Glaubens verboten. In Vietnam ist es den Kirchen unmöglich, frei zu arbeiten. In Nordkorea ist praktisch jedes freie religiöse Leben ausgelöscht", erläutert Volker Kauder, Fraktionsvorsitzender der Union im Deutschen Bundestag, in einem Interview mit der KNA. Gemeinsam mit seiner Fraktion, der CDU/CSU, setzt er sich weltweit seit Jahren für den Schutz der Glaubens- und Bekenntnisfreiheit ein. Dieses Menschenrecht umfasst die freie Wahl der eigenen Religion. Der Einsatz für die Religionsfreiheit ist heute mehr denn je auch ein Einsatz für den Frieden. Gemeinsam mit der Internationalen Parlamentariervereinigung für Religionsfreiheit und mit Unterstützung durch die norwegische Regierung lädt die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ein zur Internationalen Parlamentarierkonferenz zur Religionsfreiheit ein - aus aktuellem Anlass.

Erstes Treffen in New York 2015

Die Initiative zu diesem Treffen geht auch auf Volker Kauder zurück. Er brachte zu einem ersten Treffen im September 2015 rund 100 Parlamentarier aus knapp 50 Nationen und von fünf Kontinenten an einen Tisch. Diesmal werden rund 200 Gäste aus 52 Ländern erwartte. Sie diskutieren über Religionsfreiheit mit Experten aus Regierungen, der UNO, Weltreligionen und Nichtregierungsorganisationen. "Wenn so viele Parlamentarier aus so vielen Ländern zusammenkommen, um sich der Religionsfreiheit zu widmen", so Kauder, "ist das zunächst einmal ein starkes Signal. Es zeigt, dass hier etwas in Bewegung gekommen ist. Ziel ist es, dieses noch junge Netzwerk weiter zu festigen."

Schutz für ein gefährdetes Recht

Die Konferenz soll an den hoffnungsvollen Auftakt anknüpfen, erste Erfahrungen einer interparlamentarischen Außenpolitik beleuchten und neue Impulse setzen: Wie können Parlamente und Abgeordnete erfolgreich für eine Politik der Religionsfreiheit wirken? Welche Hindernisse stehen dem im Wege und was können wir tun, um sie zu überwinden? Nicht zuletzt: Wie kann das Netzwerk für die Religionsfreiheit weiter wachsen? Kauder: "Es wird aber auch eine Reihe von eindeutigen Interventionen an die Adresse von Regierungen geben, die die Glaubensfreiheit missachten." Kauder nennt dazu die Regierungen von Vietnam, Eritrea, Pakistan und Myanmar. "In diesen Interventionen geht es immer um konkrete Einzelfälle." 

"Diese weltweite Vernetzung von Mitgliedern unterschiedlicher Parlamente zu diesem Schlüsselthema der Menschenrechte ist bislang einzigartig", lobt Franz Josef Jung, als Fraktionsvize zuständig für das Thema Religion. "Dass Bündnisse sich lohnen, hat die Vergangenheit gezeigt: Lange Jahre hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gemeinsam mit dem Partner im österreichischen Parlament, der ÖVP, einen Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit auf europäischer Ebene gefordert. Mit der Ernennung von Jan Figél am 6. Mai diesen Jahres durch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist diese Forderung schließlich in Erfüllung gegangen."  

Arbeit ausbauen

Kauder ist zuversichtlich, dass es auch in den nächsten Jahren weitere Treffen dieser Art geben wird. "Wir stehen als Parlamentariervereinigung noch am Anfang eines langen Wegs. Aber wir werden erfolgreich sein und dem Thema Religionsfreiheit noch mehr Bedeutung verschaffen." Dank der norwegischen Regierung, die die finanziellen Mittel bereit gestellt hat, gibt es jetzt sogar eine Geschäftsstelle für die Parlamentarier.

Auf Initiative der CDU/CDU-Bundestagsfraktion gibt in diesem Jahr erstmalig einen Bericht zur Situation der Religionsfreiheit weltweit, der am 23. September Gegenstand der Debatte im Bundestag sein wird. Die Erkenntnisse der internationalen Tagung wird die CDU/CSU-Bundestagsfraktion direkt einfließen lassen können. 

Zum Programm der Konferenz