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(Quelle: picture alliance/dpa)
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Neue Rolle für Bundeswehr

Weißbuch 2016: Innere und äußere Sicherheit Deutschlands untrennbar

Cyberangriffe, IS-Terror und Flüchtlinge stellen Deutschland vor neue sicherheitspolitische Herausforderungen. Darauf reagiert das neue „Weißbuch der Bundeswehr“, in dem auch die Verteidigungspolitiker der Unionsfraktion eine ganze Reihe Schwerpunkte durchgesetzt haben.

Das Weißbuch stellt die vertiefte gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge in den Mittelpunkt. Die neuen Bedrohungsszenarien von Cyberangriffen bis Terrorismus zeigen, dass die innere und äußere Sicherheit Deutschlands nicht mehr voneinander getrennt werden können.

Bundeswehr im Inland

In bestimmten Situationen kann ein Einsatz von Streitkräften im Inneren sinnvoll sein, um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten, etwa in Situationen, in denen die Polizei vor dem Hintergrund schwerer terroristischer Angriffe an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit stößt. Das gemeinsame Einüben der Zusammenarbeit von Polizei und Streitkräften in solchen Ausnahmesituationen ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Trendwende in der Sicherheitspolitik

Deutschland profitiert auf der einen Seite als bedeutende Wirtschaftsnation von einer immer enger zusammenwachsenden Welt – ist gleichzeitig aber auch durch diese Globalisierung bedroht, etwa durch internationalen Terrorismus oder hybride Konflikte. „Das Weißbuch betont die Bedeutung einer internationalen, regelbasierten Ordnung“, sagt Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion. Gerade Deutschlands offene Gesellschaft sei auf verlässliche Strukturen angewiesen. „Nicht zuletzt auch durch Russlands offensive Außenpolitik ist diese Ordnung in Gefahr.

Verteidigungsbereitschaft und Dialog

Mit einer Mischung aus fortgesetztem Dialogangebot, aber auch verbesserten Abwehrfähigkeiten innerhalb des Bündnisses, arbeiten wir auf eine Rückkehr zu einem konstruktiven Verhältnis hin.“ Grundlage bleibe jedoch eine modern ausgerüstete Bundeswehr. Otte: „Für die hierfür erforderlichen Finanzmittel ist die eingeschlagene Trendwende beim Verteidigungshaushalt auch in den kommenden Jahren konsequent fortzusetzen.“ 

Internationale Führungsrolle

Deutschland soll laut der neuen Strategie hier wegen seiner wirtschaftlichen, politischen und militärischen Bedeutung häufiger eine Führungsrolle übernehmen, um die globale Ordnung aktiv mitzugestalten. Neue Aufgaben lauern auf die Bundeswehr auch bei der internationalen Krisenbewältigung, wie sich bereits an den Mandaten wie „EUNAVFOR MED Operation Sophia“ im Mittelmeer zeigt: Seit Juni 2015 tragen dort deutsche Schiffe zur Aufklärung von Schleusernetzwerken bei und können auf hoher See gegen Boote vorgehen, die von Schleppern genutzt werden. Die Soldaten haben außerdem Tausende Menschen aus Seenot gerettet.

„Mit dem Weißbuch werden die Herausforderungen unserer sicherheitspolitischen Umbruchphase treffend skizziert und die richtige sicherheits- und verteidigungspolitische Richtung für die nächsten Jahre aufgezeigt“, so Otte. Nun gelte es, diese Weichenstellungen weiterhin mit Engagement umzusetzen.“