Jürgen Hardt: Wir haben es für die Piraten schwieriger und komplizierter gemacht

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Ende der zweiten Lesung zum Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung des Atalanta-Mandats kann ich feststellen – darüber freue ich mich –, dass das Mandat wiederum eine breite Mehrheit in diesem Hause bekommen wird. Das ist Ausdruck dafür, dass es schon immer ein erfolgreiches Mandat gewesen ist und dass die Operation der Europäischen Union, an der sich Deutschland seit vielen Jahren beteiligt, ein positives Beispiel dafür ist, wie wir durch den Einsatz unserer Bundeswehr zum Frieden in der Welt beitragen können. Dafür möchte ich den Soldatinnen und Soldaten, aber auch den politisch Verantwortlichen in Brüssel und hier in Berlin herzlich danken.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Ich hatte zusammen mit Thomas Silberhorn im letzten Jahr die Gelegenheit, die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und die Kameraden anderer Streitkräfte in Dschibuti zu besuchen. Was sehr augenfällig war: Dort, wo sich die Bundeswehr engagiert, engagiert sie sich vielleicht nicht immer mit einer großen Zahl von Soldaten – auch diesmal ist die Zahl der im Einsatz befindlichen deutschen Soldaten übersichtlich –, aber dafür beteiligen wir uns mit Hochwertfähigkeiten, die für den Erfolg des Einsatzes ungeheuer wichtig sind. Wir haben einen Seefernaufklärer vor Ort, wir haben aber auch medizinisches Personal, das zum Beispiel in der Lage ist, Taucherunfälle zu behandeln. Jeder, der Marineeinsätze in einer solchen Region kennt, weiß: Die Besatzungen an Bord der Schiffe sind heilfroh, dass es eine Taucherdruckkammer gibt, die zuverlässig bedient wird. Im Falle eines Taucherunfalls bedeutet das, dass man nach den Maßstäben gerettet wird, die wir in Europa an diese Art von medizinischer Versorgung anlegen. Das wird sehr geschätzt und dient auch dem Ansehen Deutschlands.

Der Kollege Tobias Lindner hat das Thema „Einsatzfähigkeit Richtung Land“ angesprochen. Wir haben vor einigen Jahren intensiv über eine entsprechende Mandatsergänzung gesprochen. Damals haben wir gesagt: Es geht nicht darum, dass man jetzt in großem Stil an Land geht, sondern darum, dass die Piraten wissen, dass sie sich der Verfolgung nicht einfach nur dadurch entziehen können, indem sie ihr Boot an Land ziehen. Damit haben wir es für die Piraten schwieriger und komplizierter gemacht, ihre Operationen fortzusetzen. Der Erfolg des Einsatzes gibt auch dieser Entscheidung, dem klaren Signal an die Piraten, das wir damals gesendet haben, recht.

Es ist angesprochen worden, dass Somalia durch diesen Einsatz mit Blick auf die Naturkatastrophen und mit Blick auf Covid-19 nicht wirksam gerettet werden kann. Ich glaube, dass wir als Deutschland und Europa in den nächsten Monaten enorm gefordert sein werden, die Auswirkungen des Covid-19-Virus in Afrika und in Entwicklungsländern generell in den Griff zu bekommen. Ich meine, dass wir uns noch keine Vorstellung davon machen, welche schrecklichen humanitären Nöte wir in diesen Ländern im Herbst und Winter, der vor uns liegt, möglicherweise zu befürchten haben. Ich finde, dass es sich lohnt, wenn wir uns in diesem Zusammenhang in Zukunft entsprechend stark einsetzen, auch jenseits des Mandates.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)