Volker Kauder mit dem japanischen Premierminister, links Stefan Heck MdB, rechts eine Dolmetscherin

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(Quelle: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag)
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Freihandelsabkommen zwischen EU und Japan muss schnell kommen

Siebte Reise des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder nach Tokio

Fraktionschef Volker Kauder besucht erneut Japan, die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt. Neben Premierminister Abe trifft er in Tokio auch Außenminister Kishida, Oppositionspolitiker sowie zahlreiche Abgeordnete. "Gerade in diesen weltpolitisch schwierigen Zeiten lohnt es sich, die Beziehungen zu Japan weiter zu vertiefen“, betont Kauder und fordert, den freien Handel mit Japan schnell zu stärken. 

Japan und Deutschland haben mehr Ziele gemeinsam, als aufgrund der Entfernung beider Länder und der unterschiedlichen Kulturen vielleicht auf den ersten Blick zu vermuten ist. Dazu zählen nicht nur der enge Wirtschaftsaustausch, sondern auch gemeinsame Werte wie das Bekenntnis zu Demokratie und Menschenrechten. Fraktionschef Kauder berichtet von seiner Reise: „Meine Gespräche mit Regierung und Opposition in Tokio haben erneut gezeigt, dass die EU, aber auch Deutschland in Japan im Rahmen der G7 und G20 einen verlässlichen und starken Partner haben.“

Das Freihandelsabkommen schnell abschließen

Kauder berichtet von großer Einigkeit, vor allem in einem zentralen Punkt: „Die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan müssen wirklich schnell abgeschlossen werden.“ Angesichts der Abschottungspolitik von US-Präsident Trump sei die Zeit des Zögerns vorbei. „Ich bin sehr froh, dass dies auch die japanische Regierung, insbesondere Premierminister Shinzo Abe, sowie die Opposition so sehen.“

Signal gegen Protektionismus

Laut Kauder hat Premierminister Abe in den Gesprächen betont, dass der Abschluss der Verhandlungen auch aus seiner Sicht ein wichtiges Signal gegen den wachsenden Protektionismus in der Welt wäre. „Ich habe den Eindruck gewonnen, dass die japanische Seite jetzt tatsächlich einen schnellen Abschluss anstrebt, nachdem jahrelang kein Durchbruch, sondern eher ein Stillstand in den Verhandlungen zu verzeichnen war“, so Kauder.

Nicht weiter zögern

Damit die Verhandlungen schnell abgeschlossen werden können, sollten die EU und Japan ihre letzten Bedenken beiseite räumen, verlangt Kauder. Dafür müssten in Japan offenbar vor allem noch die Landwirte überzeugt werden. „Es ist höchste Zeit, dass zwei der größten Wirtschaftsregionen, die noch dazu das Bekenntnis zu Demokratie und Menschenrechten eint, nun zusammenwachsen. Jedes Abwarten könnte gerade in dieser Zeit fatale Folgen haben“, mahnt er.

Bekenntnis zum Freihandel

In Tokio sei zudem deutlich geworden, dass auch den Japanern die angekündigten Schritte der neuen US-Regierung von Präsident Trump zur Beschränkung des freien Handels große Sorgen bereiteten, erklärt Kauder. „Sie sind bereit, gemeinsam mit den Europäern auf den kommenden Treffen der G7 und G20 ein Bekenntnis zum freien Handel durchzusetzen.“

Standards selber setzen

China habe schon signalisiert, das entstehende Vakuum als Verteidiger des freien Welthandels ausfüllen zu wollen, wenn sich die Amerikaner aus dieser Rolle zurückziehen sollten. Fraktionschef Kauder sagt: „Träte das ein, wäre voraussichtlich eine der Folgen, dass China versuchen wird, seine Vorstellungen über die Regeln im Welthandel durchzusetzen.“ Die EU, Deutschland und Japan sollten dabei nicht zusehen, sondern ihrerseits alles tun, ihre Standards zum Maßstab für den Welthandel zu machen.