Thema des Tages


(Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion (Steven Rösler))
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Flüchtlingsstrom ist große Herausforderung

Keine einfache Lösung in Sicht

Fast jeden Tag sterben auf dem Mittelmeer Menschen. Mal sind es nur wenige, mal aber Hunderte auf einmal. Es sind Menschen, die auf der Suche nach einem besseren Leben waren. Mitunter haben sie und ihre Familien ihr gesamtes Vermögen geopfert, um die Überfahrt bezahlen zu können. Das Wasser wird auch zum Grab für kleine Kinder, die die Flüchtlinge mitnehmen. Man kann darüber streiten, ob diese Flüchtlinge verantwortungsvoll handeln.

Man kann fragen, ob diese Menschen ein zu hohes Risiko eingehen, gerade im Hinblick auf die Kinder. Dennoch ist es die Pflicht Europas, alles zu unternehmen, damit das Mittelmeer nicht zu einem Meer des Todes wird. Das gebietet das Gebot der Nächstenliebe. Es würde allen europäischen Werten widersprechen, wenn wir nicht handeln würden.

„Hilfe ist ein Gebot der Nächstenliebe“

Doch was ist zu tun? Als erstes muss die Seeüberwachung verbessert werden, um die Schiffbrüchigen zu entdecken und um ihnen dann helfen zu können. Hier ist eine gesamteuropäische Initiative notwendig. Die Arbeit kann nicht allein Italien erledigen. Zweitens müssen die Schleuserbanden bekämpft werden. Sie betreiben eine moderne Form des Menschenhandels. Drittens muss die Situation in den Heimatländern der Flüchtlinge verbessert werden, damit sich weniger von ihnen auf den Weg nach Europa machen.

Das alles klingt einfach, wird aber schwer zu realisieren sein. Der erste Punkt dürfte bei allen Schwierigkeiten noch die am leichtesten zu lösende Aufgabe darstellen. Aber schon die Bekämpfung der Schleuserbanden ist eine Herausforderung, die kaum bewältigt werden kann. Sie sitzen hauptsächlich in Libyen, einem Land, in dem fast jede staatliche Autorität verloren gegangen ist. Soll die EU nun in Libyen intervenieren? Wer soll diese Aktion durchführen? Militär oder Polizei – vorausgesetzt eine anerkannte libysche Regierung würde dies überhaupt dulden?

Nein, es gibt keine einfachen Lösungen. Die Flüchtlinge werden sich auch in den nächsten Monaten zu hunderttausenden nach Europa aufmachen. Wir müssen uns darauf einstellen. Europa muss insgesamt solidarischer handeln, was die Verteilung der Flüchtlinge angeht. Ein Gutteil der Flüchtlinge wird aber, selbst wenn das geschieht, weiter nach Deutschland kommen. Das wird die Realität sein. Man darf sich nichts vormachen. Wir alle in Europa stehen vor einer großen Herausforderung.