Dr. Reinhard Brandl: Unsere Soldaten brauchen unser Zutrauen und unser Vertrauen

Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU):

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass der alte Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels unter uns ist; ein guter Mann.

(Ingo Gädechens [CDU/CSU]: „Alt“ hört er nicht gern! – Henning Otte [CDU/CSU]: Der ehemalige! – Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann [FDP]: Das sagt man nicht!)

– Der ehemalige Wehrbeauftragte.

(Heiterkeit und Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, der FDP und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Ich freue mich so, dass der ehemalige Wehrbeauftragte uns auch noch weiter begleitet in der sicherheitspolitischen Debatte und kluge Papiere verfasst. Ich würde mich freuen, auch in Zukunft weiter von ihm zu hören. Lieber Hans-Peter, schön dass du da bist!

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP)

Meine Damen und Herren, ich freue mich auch, dass die neue Wehrbeauftragte gut ins Amt gekommen ist. Nach fünf Monaten kann ich sagen: Eva Högl, eine gute Frau!

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann [FDP]: Es wird immer besser!)

– Frau Strack-Zimmermann, zu Ihnen habe ich das noch nicht gesagt.

(Heiterkeit und Beifall bei der CDU/CSU)

Aber Sie haben ja noch eine Zeit lang Zeit. Sie können sich das bei mir noch verdienen.

(Heiterkeit bei der CDU/CSU – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Leute, jetzt hört aber auf mit diesem Sexismus!)

Was ich zu Frau Högl sagen wollte: Frau Högl hat einen guten Blick auch auf die Herausforderungen, vor denen die Bundeswehr steht.

(Beifall der Dr. Daniela De Ridder [SPD])

Meine Damen und Herren, ich will jetzt wieder ernst werden, weil die Bundeswehr im Kern kein attraktiver Arbeitgeber ist. Die Soldaten, die sich für diesen Beruf entscheiden, nehmen große Entbehrungen für sich und ihre Familien auf sich. Das, was wir ihnen schuldig sind, das Mindeste, was wir tun können, ist, dass wir versuchen, die Rahmenbedingungen, unter denen sie ihren schwierigen Job machen, zu verbessern.

Frau Högl, Sie sind die Anwältin der Soldaten. Sie sind aber auch unser Auge und Ohr, und Sie sind auch so etwas wie ein Briefkasten für die Soldaten. Durch Sie erfahren wir sehr viel, was in der Bundeswehr vorgeht, und Sie helfen uns auch dabei, die Stellschrauben so zu drehen, dass der Dienst in der Bundeswehr für die Soldatinnen und Soldaten so gut, so angenehm wie möglich erfolgt.

Aber neben diesen vielen kleinen Stellschrauben in der Truppe gibt es auch ein paar große Stellschrauben, die wir gemeinsam hier im Parlament drehen müssen:

Die erste ist politische Rückendeckung. Unsere Soldaten brauchen unser Zutrauen und unser Vertrauen, auch in schwierigen Situationen.

(Beifall der Abg. Kerstin Vieregge [CDU/CSU])

Zum Beispiel eine Situation wie beim KSK war für die Bundeswehr und für die betroffene Einheit eine schwierige Situation. Deswegen ist es wichtig, dass man auch hier den richtigen Ton findet, nicht wegschaut, aber auch keine Vorverurteilungen vornimmt und keine pauschalen Urteile fällt. Herzlichen Dank dafür!

(Beifall bei der CDU/CSU)

Die zweite große Stellschraube ist das Thema Ausrüstung. Es ist einem Soldaten, der in Mali in einen Hinterhalt gerät, nicht zu erklären, dass die Drohne, die über ihn wacht, im Fall der Fälle nicht eingreifen kann, sondern er eine Stunde auf einen amerikanischen Hubschrauber warten muss. Deswegen brauchen unsere Soldatinnen und Soldaten zu ihrem Schutz die Ausrüstung für ihre Arbeit. Ich bin froh, dass die Wehrbeauftragte hier so klar Position bezogen hat.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP)

Vizepräsidentin Claudia Roth:

Und ich brauche das Ende Ihrer Rede.

Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU):

Ja, aber ich habe noch eine dritte Stellschraube, Frau Präsidentin.

Vizepräsidentin Claudia Roth:

Hätten Sie nicht so viel genderpolitisch geredet, dann wären Sie durchgekommen.

(Heiterkeit und Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, der FDP, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU):

Die dritte Stellschraube wären die Finanzen; auch die sind wichtig. Ich hoffe, dass wir in den Haushaltsberatungen der Bundeswehr viel Geld zur Verfügung stellen.

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der CDU/CSU)