55 Jahre Élysée-Vertrag
Sondersitzungen von Deutschem Bundestag und Französischer Nationalversammlung
Zum 55. Jahrestag des Elysée-Vertrags wollen der Deutsche Bundestag und die französische Nationalversammlung eine Neufassung des Freundschaftsabkommens auf den Weg bringen. Die künftige Bundesregierung müsse mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron aber auch eine Reform der Europäischen Union vorantreiben, sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder im Vorfeld des Jubiläums.
"Es ist wichtig, dass die neue Bundesregierung - die hoffentlich bald zustande kommt - zusammen mit Präsident Macron die Initiative für eine Weiterentwicklung und Vertiefung der Europäischen Union ergreift", so Kauder gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. "Ohne die enge Zusammenarbeit Deutschlands und Frankreichs kann sich auch die Europäische Union nicht entwickeln."
.@juergenhardt und Andreas Jung: Starkes Bekenntnis zur deutsch-französischen Freundschaft https://t.co/Y6jMVTO96J
— CDU/CSU (@cducsubt) January 5, 2018
Ende der Rivalität
Vor 55 Jahren unterzeichneten Staatspräsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer im Pariser Élysée-Palast den „Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit“, kurz: Élysée-Vertrag. Ein historischer Moment, der die Jahrhunderte alte Rivalität beider Länder beendete. De Gaulle und Adenauer verabredeten in dem Papier ein Zusammenrücken beider Länder – als Schritt der Versöhnung und hin zu einem vereinigten Europa.
Nun wollen Deutschland und Frankreich eine Neufassung des historischen Freundschafts-Abkommens. Dafür werden Parlamentarier beider Länder eine gemeinsame Resolution zur Stärkung der deutsch-französischen Beziehungen verabschieden. Ein neuer Vertrag soll dann 2019 von den Regierungen in Berlin und Paris besiegelt werden. Darin enthalten: konkrete Verbesserungen für die Bürger.
Parlamente beider Länder tagen gemeinsam
Bereits am 22. Januar 2018 wird in Berlin der Deutsche Bundestag aus Anlass des Jubiläums zusammentreten. Eine Delegation der französischen Nationalversammlung wird dafür extra anreisen, um an der Plenarsitzung teilzunehmen. Nachmittags dann der Weg in umgekehrte Richtung: Deutsche Abgeordnete reisen zur Parlamentsdebatte der „Assemblée Nationale“ nach Paris. Im Bundestag soll François de Rugy als Präsident der Nationalversammlung sprechen und in Paris wird Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eine Rede halten.
Bekenntnis zur gemeinsamen Freundschaft
Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, und Andreas Jung, Vorsitzender der deutsch-französischen Parlamentariergruppe betonen die große Bedeutung dieses Austauschs und erläutern den weiteren Fahrplan: „In einem gemeinsamen Antrag sollen die beiden Regierungen aufgefordert werden, einen neuen ‚Élysée-Vertrag‘ zu erarbeiten und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu verbessern.“ Die geplante Resolution sei zugleich Handlungsauftrag an die Regierungen und Impuls für die Zivilgesellschaft in Frankreich und Deutschland, betonen die beiden Unionspolitiker.
Die Bevölkerung in Grenzregionen zusammenbringen
Was bringt der neue Vertrag für die Bürger? Konkrete Verbesserungen soll es besonders für die Menschen in den Grenzregionen geben. Geplant sind etwa deutsch-französische Berufschulzentren oder eine gemeinsame Infrastruktur für Elektroautos. Dafür sollen die sogenannten Eurodistrikte in diesen Regionen gestärkt werden und mehr Autonomie bekommen. Außerdem soll es in beiden Ländern mehr bilinguale Schulklassen geben. Ebenso mehr Gymnasien, in denen Schüler gleichzeitig das Abitur und das französische „Baccalauréat“ erwerben können.
Zudem wollen die Abgeordneten beider Länder erstmals ein „Deutsch-Französisches Parlamentsabkommen“ in Angriff nehmen. Darin sollen unter anderem regelmäßige gemeinsame Tagungen der beiden Parlamente vereinbart werden. Darüber hinaus sollen sich die Gesetzgebungsverfahren beider Länder annähern. Die Sitzung des Bundestages wird am Montag, den 22.01.2018 ab 11 bis voraussichtlich 13 Uhr live im Internet auf bundestag.de übertragen.
