Christian Schmidt: "Danke an die Soldatinnen und Soldaten"

Vielen Dank, Herr Präsident! – Wenn man die Liste der maritimen Operationen der NATO, wie beispielsweise Mare Nostrum im Mittelmeer, betrachtet, sieht man, dass es hier seit Jahren eine hervorragende hybride Kombination aus einer ständigen Präsenz der SNMGs, also der Standing NATO Maritime Groups 1 und 2, und speziellen Missionen gibt. Ich nenne hier die Operationen Maritime Monitor, Sharp Guard, Allied Force, Ocean Shield, Allied Protector oder Active Endeavour; besonders kreativ sind die Namensgeber in der NATO nicht.

Kollegin Möller hat es schon in den Zusammenhang gestellt: Wir müssen sehen, dass es nicht nur die Aufgabe ist, in der unmittelbaren Situation für Sicherheit zu sorgen; dies ist bei der Operation Sea Guardian natürlich schon herausfordernd genug. Wir haben nämlich auch Situationen, die mit Blick auf das NATO-Mitglied Türkei schwierig sind.

Es ist gut, dass die NATO dabei ist. Kollege Tauber hat ja schon festgestellt: Wenn schon die Präsenz allein für Befriedung und Ruhe sorgt – obwohl dies oft in einem nicht messbaren Umfang geschieht –, dann ist dies ein Paradoxon, das wir hier wohl erwarten dürfen. Ich gehe davon aus, dass allein die Präsenz der NATO Sicherheit transformiert und transportiert.

Ich gehe aber auch davon aus, dass es nicht die alleinige Lösung sein kann. Wir müssen insbesondere unseren amerikanischen Partnern zeigen – sie sind heute schon genannt worden –, dass wir auch in dieser Funktion kooperativ handeln und gemeinsam unsere Interessen wahrnehmen wollen. Diese Interessenwahrnehmung heißt dann auch, dass wir uns an solchen Missionen beteiligen. Es geht hier nicht nur um Einsätze im Mittelmeer oder im Atlantik, sondern eben um Einsätze an der Pazifikküste bzw. auch im Indischen Ozean. Wir müssen uns durchaus dessen bewusst sein, dass es unsere Aufgabe ist, in unserem eigenen Interesse für Sicherheit zu sorgen; ich werde an dieser Stelle nicht einen frühen Bundespräsidenten zu diesem Thema zitieren.

Das heißt für uns: Es ist wichtig, dass die Fregatte „Hamburg“, die ja schon mal die SNMG geführt hat, ihre Aufgaben gut erfüllt. Es kann aber nicht nur darum gehen, mit der NATO und anderen Partnern in maritimen Gewässern wie dem Mittelmeer unterwegs zu sein. Ich freue mich sehr, dass auch der Pazifische Ozean ein Ort ist, an dem wir unsere Präsenz im Sinne einer Wahrnehmbarkeit zeigen wollen. Alles Gute und Danke an die Soldatinnen und Soldaten!

(Beifall bei der CDU/CSU)