Astrid Grotelüschen: Es geht um die Zukunft unseres Landes

Heute beraten wir – leider, wie ich finde, zu sehr später Stunde – über eine Thematik, die bei Wirtschaft und Politik auf der To-do-Liste wesentlich weiter oben steht als auf der heutigen Tagesordnung. Es geht, um es gleich einleitend kurz zu umreißen, ums Gründen, um Investitionen in einen wettbewerbsfähigen und innovativen Mittelstand. Es geht um die Zukunft unseres Landes, wenn Sie so wollen.

Jedes Jahr seit 1953 – also seit 66 Jahren – ist dieses Hohe Haus in der glücklichen Situation, das sogenannte Wirtschaftsplangesetz beschließen zu können. Aus Mitteln des erfolgreichen Marshallplans, der ab 1948 maßgeblich zum Wiederaufbau der Bundesrepublik beigetragen hat, wurde damals ein Sondervermögen geschaffen, aus dessen Erträgen seither Investitionen in die Stärkung vor allem kleiner und mittelständischer Unternehmen getätigt werden. Allein im kommenden Jahr sollen hierfür wieder 775 Millionen Euro bereitgestellt werden, um Darlehen und zinsverbilligte Kredite bis zu einer Höhe von 7,8 Milliarden Euro zu ermöglichen.

Das war und ist Politik mit Weitblick; denn ich frage Sie: Wo wären wir ohne die vielen tatkräftigen Hände in den Betrieben vor Ort, ohne die vielen Schultern, die maßgeblich an der Verantwortung für unser Land mittragen? Sicherlich nicht in der Position, dass man uns weltweit als Beispiel für eine ausdifferenzierte, funktionierende und in vielen Bereichen führende Wirtschaftsstruktur anführt. Sicher nicht Vorbild in Sachen beruflicher Bildung, die vor allem von unseren mittelständischen Unternehmen getragen wird.

Damit das in Zukunft so bleibt, haben wir bereits Anfang 2017 beschlossen, das Engagement unserer verlässlichen Durchführungsorganisation, der Kreditanstalt für Wiederaufbau, im Bereich der Wagniskapital- und Beteiligungsfinanzierung maßgeblich auszubauen. Damit positioniert sich Deutschland als starker Player auf dem internationalen Markt für Venture-Capital und ist in der Lage, mehr private und auch internationale Investoren zu bewegen, ihr Geld in deutsche Start-ups und wachsende Unternehmen zu stecken. An dieser Stelle mein herzlicher Dank an alle Mitarbeiter der Bank und an die Berater, die den Menschen und Betrieben im Land täglich dabei helfen, ihre Investitionsvorhaben in die Tat umzusetzen.

Gerade im Bereich der Innovationsfinanzierung und der Unterstützung im Prozess der Digitalisierung sowie dabei, Ideen in konkrete Gründungsprojekte umzumünzen, gab es seither einen bedeutenden Schritt vorwärts. Vorgesehen ist hier eine Verdopplung des Finanzierungsvolumens gegenüber dem laufenden Jahr auf 2 Milliarden Euro. Die Bedeutung möchte ich an einem kurzen Beispiel festmachen: Das Anfang des Jahres neu ausgelobte Kreditprogramm für Innovation und Digitalisierung hat so viel Nachfrage erfahren, dass die hierfür bereitstehenden Mittel bereits ausgereizt sind und das Programm angepasst werden muss.

Das zeigt auch, dass diese beiden Schwerpunkte – Innovation und Digitalisierung – von herausragender Bedeutung für die Zukunftsfähigkeit unserer Betriebe sind. Und wer hier nur an Berlin, Hamburg oder München denkt, denkt zu kurz. So weist der Start-up-Monitor der Wirtschaftsberatung KPMG auch die Region Oldenburg als eine Region mit bemerkenswerter Dynamik aus, während Niedersachsen als Flächenland im nationalen Ranking Platz 5 im Gründungsgeschehen belegt. Nicht zuletzt mein Wahlkreis hat allein von der ERP-Förderung mit knapp 40 Millionen Euro profitiert, dabei am stärksten der eher ländliche Kreis Oldenburg.

Ich appelliere daher an Sie alle, in Ihren jeweiligen Fachbereichen und in Ihren Wahlkreisen daran mitzuwirken, dass wir überall die richtigen Voraussetzungen dafür schaffen, dass engagierte und tatkräftige Menschen – ganz egal, ob in Ballungszentren oder im ländlich geprägten Raum – mit ihren Ideen den Mut zum Machen finden und nicht an unnötigen Hürden scheitern.

Mit dem ERP-Wirtschaftsplangesetz für das Jahr 2019 kommen wir diesem Ziel wieder ein Stück näher. Denn in der Politik wie beim Gründen gilt der alte Satz des Erfinders Thomas Edison: „Unsere größte Schwäche liegt im Aufgeben. Der sichere Weg zum Erfolg ist immer, es doch noch einmal zu versuchen.