Szene aus dem Kindergarten | Kinder ziehen ihre Jacken an

Thema des Tages


(Quelle: picture alliance / ZB)
Teilen

Kinderarmut entgegentreten

Starke-Familien-Gesetz von Bundeskabinett verabschiedet

Die Bundesregierung will Familien mit geringem Einkommen besser stellen. Dafür hat das Kabinett das Starke-Familien-Gesetz beschlossen. Es sorgt für deutliche Reformen beim Kinderzuschlag, sowie beim Bildungs- und Teilhabepaket.

Mit dem Starke-Familien-Gesetz bringt die Große Koalition ein wichtiges Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Kinderarmut auf den Weg, da sind sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Nadine Schön, und der familienpolitische Sprecher, Marcus Weinberg, einig. Mit Verbesserungen beim Kinderzuschlag und beim Bildungs- und Teilhabepaket setze es zentrale Forderungen von CDU und CSU für die Zukunft unserer Kinder um, betont Weinberg. Es ist Teil eines umfangreichen Maßnahmenpakets, mit dem die Union diejenigen unterstützen will, die arbeiten und Kinder erziehen. Dazu gehören neben der Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag, dem Baukindergeld, dem Gute-Kita-Gesetz auch das vom Kabinett verabschiedete "Starke-Familien-Gesetz".

Worum geht es beim Starke-Familien-Gesetz?

Nadine Schön erläutert das Ziel der neuen Regelung: „Wir wollen Familien dabei unterstützen, ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben zu führen. Bereits heute würden mit dem Kinderzuschlag diejenigen unterstützt, die ein geringes Einkommen beziehen und die durch den Bedarf ihrer Kinder in Hartz IV fallen würden. „Der Kinderzuschlag ist somit eines der wirkungsvollsten Instrumente, um Kinderarmut zu bekämpfen“, so Schön. 

Kinderzuschlag wird verbessert

Das Problem: Leider kennen und beziehen den Kinderzuschlag nur wenige Familien. Zudem verlieren Familien den Zuschlag, sobald sie eine bestimmte Einkommensgrenze überschreiten. „Das ändern wir jetzt“, betont Schön und erläutert die Verbesserungen: „Familien erhalten den Kinderzuschlag künftig leichter, sie werden bei der Antragstellung durch Videoberatung und Netzwerkmanager unterstützt und sollen den Antrag künftig auch digital einreichen können.“ Ein weiterer Vorteil: Die Leistung endet nicht abrupt, sondern läuft mit steigendem Einkommen langsam aus. Wer zusätzliches Einkommen verdient, darf künftig mehr davon behalten. „Ein wichtiges Signal, dass sich Leistung auch lohnt“, so Schön.

Bildungs- und Teilhabepaket wird entbürokratisiert

Weitere  Reformen gibt es beim Bildungs- und Teilhabepaket. So fallen künftig der Eigenanteil für Schülerbeförderung und Mittagessen weg. Das ist nicht nur eine Entbürokratisierung, sondern entlastet auch Leistungsbezieher von anfallenden Kosten. Darüber hinaus kämpfen die Familienpolitiker der Union für einen weiteren Punkt: „Wir setzen uns dafür ein, dass Kinder aus Familien im Leistungsbezug künftig noch besser unterstützt werden, wenn sie in Vereinen aktiv sein wollen“. So will die Union den Zuschuss für Vereinsbeiträge erhöhen und das Verfahren vereinfachen. „Denn Teilhabe gelingt in Vereinen und Verbänden besonders. Das wollen wir besser unterstützen“, so Schön - und deshalb „setzen wir uns im parlamentarischen Verfahren dafür ein.“