Abgeordnete verzichten auf Erhöhung ihrer Diäten
Grosse-Brömer: Die Herausforderungen lassen sich nur gemeinsam bewältigen
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags verzichten angesichts der Corona-Pandemie auf die automatische Erhöhung ihrer Vergütung. Das Gesetz soll noch im Mai verabschiedet werden.
Am Donnerstag wurde das Gesetz ohne Debatte ins Plenum eingebracht, Anfang Mai soll es verabschiedet werden. Die „Nullrunde“ gilt damit als sicher, zumal sich alle Fraktionen dieser Initiative anschließen.
Michael Grosse-Brömer, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, betont, dass sich die gegenwärtigen Herausforderungen nur gemeinsam bewältigen lassen: „In der größten Krise, die Deutschland in den vergangenen Jahren erlebt hat, halten wir eine Erhöhung der Abgeordnetenvergütung für problematisch.“
Ähnlich äußert sich auch Fraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus: "Mehr Geld für Politiker, also höhere Diäten am 1. Juli - das wäre kein gutes Zeichen. Wir Politiker können nicht weitermachen wie bisher, während viele Menschen in Kurzarbeit gehen oder ihren Job verlieren."
Zu Beginn der Legislaturperiode hatten die Parlamentarier mehrheitlich beschlossen, die Vergütung an die Lohnentwicklung anzupassen. Dies hätte in diesem Jahr eine Erhöhung um 2,6 Prozent bedeutet. Grundsätzlich orientieren sich Diäten an den Einkommen von Bundesrichtern.
