90. Geburtstag von Helmut Kohl

Die einzigartige Karriere des Politikers und Staatsmannes Helmut Kohl begann 1947 mit seinem Eintritt in die CDU, die Zeit seines Lebens seine Heimat sein sollte. Mit 39 Jahren wurde er 1969 der jüngste Ministerpräsident in der Bundesrepublik Deutschland: Er stellte mit einer umfassenden Verwaltungsreform die Weichen, dass aus Rheinland-Pfalz ein „junges Land mit Zukunft“ wurde. Kohls Wertschätzung für regionale Identität und seine Heimatverbundenheit wurden zu seinem Markenzeichen. Seine Vorliebe für Saumagen, für Pfälzer Wein und Mundart begleiteten ihn ein Leben lang. Auch wenn er weiterhin aus der Heimat Kraft bezog, verabschiedete sich Helmut Kohl nach der Bundestagswahl 1976 aus der Landespolitik und nahm als Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion bis 1982 die Rolle des Oppositionsführers im Deutschen Bundestag ein. Obwohl er mit dem zweitbesten Wahlergebnis der Union nur knapp eine absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen verfehlt hatte, musste er sich einer Koalition aus SPD und FDP geschlagen geben.

Zusammenarbeit gegen den RAF-Terror

Neben allen Unterschieden stand die Zusammenarbeit zwischen der Opposition und der sozialliberalen Regierung in grundlegenden Fragen nie zur Diskussion: Im Umgang mit den Drohungen, Entführungen und Morden durch die Rote-Armee-Fraktion (RAF), vor allem im „Deutschen Herbst“ 1977, standen die Abgeordneten aller Parteien zusammen. Eine konstruktive Zusammenarbeit im Krisenstab über Parteigrenzen hinweg unterstrich den gemeinsamen Willen, sich gegen den Terrorismus zu wehren. Neben Programmen zur inneren Sicherheit legte die Union unter der Führung Kohls angesichts einer steigenden Arbeitslosigkeit der 1970er Jahre und der Ölkrise Konzepte zur Wiedergewinnung der Vollbeschäftigung und zur Kostendämmung im Gesundheitswesen vor. 

Wirtschaftliche Stabilität, innere Sicherheit

Die CDU/CSU-Fraktion übernahm die Rolle des Anwalts für eine gerechte Gesellschaftsordnung, wirtschaftliche Stabilität und innere Sicherheit. In diesen Jahren verfolgte Helmut Kohl auch einen neuen Ansatz: Steuersenkungen, Familiengeld, Senkung der Staatsquote genügten nicht – er wollte die Rückkehr zu einer realistischen, bezahlbaren Politik. Mit dem Ludwigshafener Programm des Jahres 1978 unterstrich die CDU ihren Anspruch, Politik für die ganze Gesellschaft auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes zu gestalten.

Dauerhafte Konsolidierung der Staatsfinanzen

Nach der Bundestagswahl 1980 blieb die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag zunächst auf der Oppositionsbank. Doch insbesondere die Einsicht in die Notwenigkeit einer dauerhaften Konsolidierung der Staatsfinanzen sowie das gemeinsame Einstehen für den NATO-Doppelbeschluss und für einen starken Westen führten zu einer vorsichtigen Annäherung zwischen der Union und der FDP. Am 1. Oktober 1982 wurde Helmut Kohl durch das bis heute einzige erfolgreiche konstruktive Misstrauensvotum in der Geschichte des Bundestages mit den Stimmen seiner eigenen Fraktion und der FDP gegen den Amtsinhaber Helmut Schmidt zum sechsten Bundeskanzler gewählt.

Einheit in Frieden und Freiheit

Helmut Kohl hat die Bundesrepublik Deutschland in den langen Jahren seiner Regierung von 1982 bis 1998 nachhaltig geprägt. Angetreten als Reformer, gelang es Kohl in den 1980er Jahre die Staatsverschuldung unter Kontrolle zu bringen. Seine Regierungsjahre sind Jahre des unbedingten Eintretens für die europäische Einigung, für die deutsch-französische Aussöhnung und für eine immer stärkere Zusammenarbeit in Europa. Als die SED-Diktatur 1989/90 durch die Friedliche Revolution in der DDR gestürzt wurde, war es ein Glücksfall, dass Helmut Kohl den Auftrag des Grundgesetzes verinnerlicht hatte: die Deutsche Einheit in Frieden und Freiheit zu vollenden. 

Politisches Vermächtnis

Der Bundeskanzler räumte Widerstände auf dem Weg zur Einheit beiseite und schuf Vertrauen bei den internationalen Partnern – von George Bush über Michail Gorbatschow und Francois Mitterand bis zu Margaret Thatcher. So brachte Helmut Kohl die deutsche Wiedervereinigung auf den Weg. Die Einbettung des vereinigten Deutschlands in die Europäische Union und die Schaffung einer gemeinsamen europäischen Währung wirken als Kohls politisches Vermächtnis bis heute weiter.

Brinkhaus: „Geschicke unseres Landes beispiellos geprägt“

Ralph Brinkhaus, der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, würdigt Kohl anlässlich seines 90. Geburtstages: „Helmut Kohl hat sich als ‚Kanzler der Einheit‘ und Ehrenbürger Europas für die Bundesrepublik Deutschland und die europäische Einheit in besonderer Weise verdient gemacht. Als Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender im rheinland-pfälzischen Landtag, Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz, einer sechszehnjährigen Amtszeit als Bundeskanzler und langjähriger Parteivorsitzender der CDU hat er die Geschicke unseres Landes in beispielloser Weise geprägt.“