Familie auf Geld stehend

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(Quelle: picture alliance / Bildagentur online / Ohde)
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Faktencheck: Was tun wir für Familien?

Fragen & Antworten

Familien sind die Grundlage unserer Gesellschaft, Kinder unsere Zukunft. Sie bereichern unser Leben. So vielfältig Familien sind — die CDU/CSU-Bundestags­fraktion bringt allen die gleiche Wertschätzung entge­gen. Jedes Familienmodell ist wichtig. Die Menschen entscheiden, wie sie leben wollen. Es ist die Aufgabe des Staates, sie zu unterstützen, aber nicht zu bevormunden. CDU und CSU möchten Familien finanziell und struk­turell so fördern, dass sie ihr Leben nach eigenen Vor­stellungen gestalten können.

Informationen hier auch im Download.

Hier unser Faktencheck: 

Was macht die Familienpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag aus?

Die Union hat in den letzten Jahren viel auf den Weg ge­bracht, um die Bedingungen für Familien zu verbessern: Das Elterngeld etwa wurde von einer CDU-Familien­ministerin eingeführt und in dieser Legislaturperiode um das Elterngeld Plus erweitert. Das eröffnet Eltern in den ersten Lebensjahren des Kindes noch mehr Flexibili­tät bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Daneben hat die CDU/CSU-Fraktion den Ausbau der Kinderbetreu­ung vorangetrieben. Für alleinerziehende Mütter und Väter wurde der steuerliche Entlastungsbetrag deutlich angehoben. Außerdem wurden Kindergeld und Kinderzuschlag mehrfach erhöht. Kinder sollen möglichst ohne materielle Entbehrungen aufwachsen und gute Startbedingungen für ihr späteres Leben haben.

Wie kann Paaren die Entscheidung für Kinder erleichtert werden?

Geld alleine hilft Familien nicht und wird auch Paare nicht dazu bewegen, sich für Kinder zu entscheiden. Helfen kann aber ein Gesamtkon­zept aus finanziellen und strukturellen Maß­nahmen sowie Arbeitgeber, die sich stärker auf die Bedürfnisse von Eltern einstellen. Es ist er­freulich, dass mittlerweile wieder mehr Paare Ja zur Familie sagen und die Geburtenrate steigt. Die Politik der Union wirkt also. Familienpolitik ist allerdings eine Daueraufgabe. Sie muss sich immer weiter entwickeln, weil sich auch die Bedürfnisse der Familien ändern. CDU und CSU werden daher in ihrem Bemühen nicht nachlassen, die Rahmenbedingungen für Familien zu verbessern.

Wie unterstützt die Politik Eltern bei der partnerschaftlichen Aufteilung von Familie und Beruf?

Eine familienpolitische Maßnahme, die die gemeinsame Verantwortung beider Elternteile fördern kann, ist das vor nunmehr zehn Jahren eingeführte Elterngeld mit seinen Partnermonaten. Mütter und auch Väter können sich nach der Geburt ohne große finanzielle Einbußen Zeit für die Betreuung ihres Kindes nehmen. Damit hat das Elterngeld zu einem gesellschaftlichen Wandel beigetragen. Mittlerweile ist es völlig normal, dass Väter eine Kinderauszeit nehmen. Aufgrund steigender Geburtenzahlen wurden für das Elterngeld mehr Mittel bereitgestellt, nämlich 6,4 Milliarden Euro für 2017. Das freut nicht zuletzt die Kinder.

Mit dem Elterngeld Plus haben Mütter und Väter noch mehr Flexibilität bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Entscheiden sie sich für Teilzeitarbeit während der Erziehungszeit, können sie das Elterngeld sogar doppelt so lange beziehen. Dank einer flexibleren Eltern­zeit können die Eltern jetzt außerdem 24 statt wie zuvor zwölf Monate Elternzeit zwischen dem dritten und achten Lebensjahr des Kindes nehmen.

Die bekannteste Leistung für Familien ist das Kindergeld. Wie viel bekommt eine Familie pro Kind?

Das nach der Kinderzahl gestaffelte Kindergeld ent­lastet Familien über viele Jahre. Mit der Anzahl der Kinder wächst die Bedeutung des Kindergeldes für die Eltern, denn ihr Erwerbseinkommen steigt meistens nicht proportional zur Kinderzahl. Das Kindergeld hilft damit, Armut zu vermeiden. Die CDU/CSU-Fraktion hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass diese Leis­tung stetig verbessert wurde. So wurde das Kindergeld seit 2016 jährlich erhöht und zum 1. Januar 2017 für das erste und zweite Kind auf 192 Euro angehoben. Ab dem 1. Januar 2018 steigt es für das erste und zweite Kind auf 194 Euro, für das dritte auf 200 und für alle weiteren Kinder auf 225 Euro.

Alleinerziehende stehen vor besonderen Herausforderungen. Wie wird ihnen geholfen?

Alleinerziehende stehen im Alltag vor großen Heraus­forderungen. Die unionsgeführte Koalition hat daher Maßnahmen ergriffen, um die Situation gerade der Alleinerziehenden zu verbessern. Zum Beispiel können sie ihre Kosten jetzt steuerlich besser geltend machen. Der Entlastungsbetrag für sie wurde angehoben und erstmals nach der Kinderzahl gestaffelt. Der Freibetrag mit einem Kind stieg von 1.308 auf 1.908 Euro — eine Erhöhung um mehr als 50 Prozent. Für jedes weitere Kind erhöht er sich um 240 Euro.

Außerdem wird die finanzielle Situation von Alleiner­ziehenden verbessert, deren ehemalige Partner keinen Kindesunterhalt zahlen. Der Staat springt hier ein und zahlt den sogenannten Unterhaltsvorschuss ab dem 1. Juli 2017 bis zum 18. Lebensjahr der Kinder. Bislang galt der Anspruch nur bis zum Alter von zwölf Jahren. Zudem ist die Bezugsdauer künftig nicht mehr befristet.

Genauso wichtig ist es aber, Alleinerziehenden Er­werbsmöglichkeiten zu eröffnen. Dazu gehört, dass Jobcenter Alleinerziehende nicht als schwer vermittelbar ansehen, sondern mithelfen, Hürden aus dem Weg zu räumen, die einer beruflichen Tätigkeit im Wege stehen. So sollen die Alleinerziehenden bei der Organisation der Kinderbetreuung und beim Aushan­deln von flexiblen Arbeitszeiten unterstützt werden.

Auch in Deutschland gibt es Kinderarmut. Was unternimmt die Regierung dagegen?

Nach wie vor tragen Kinder von Alleinerziehenden oder aus kinderreichen Familien das größte Armuts­risiko. Gerade mit Blick auf die Alleinerziehenden hat die große Koalition aber einiges auf den Weg gebracht. Kinderreichen Familien hilft es, dass das Kindergeld nun nach der Kinderanzahl gestaffelt wird. Außerdem wurde neben dem Kindergeld auch der Kinderzuschlag mehrfach angehoben. Er soll verhindern, dass Familien aufgrund ihrer Kinder im SGB-II-Bezug landen und beträgt aktuell 170 Euro.

Für ein selbstbestimmtes, eigenverant­wortliches Leben brauchen Eltern aber vor allem Arbeit. Wenn sie erwerbstätig sind, sinkt das Armutsrisiko der Familie dras­tisch. Hier haben sich in den vergangenen Jahren die Möglichkeiten wegen der guten Wirtschaftslage stetig verbessert. Durch die Erwerbstätigkeit steigt die Chance der Familie, mehr aus dem Leben zu machen. Davon profitieren nicht zuletzt die Kinder. Sie haben dann bessere Bildungschancen.

Wie viel Geld investiert der Staat in Ausbau und Qualität der Kinderbetreuung?

Berufstätige Eltern sind auf ein gut ausgebautes Netz von Betreuungseinrichtungen und gut ausge­bildete, liebevolle Erzieherinnen und Erzieher sowie Tagespflegepersonen angewiesen. Der Bund hat daher seit 2007 rund acht Milliarden Euro in den Aus­bau und die Betriebskosten der Betreuungseinrich­tungen investiert, obwohl es die Aufgabe von Ländern und Kommunen ist, sich um die Planung und Finan­zierung von Kinderbetreuungsplätzen zu kümmern.

Heute werden mit rund 720.000 etwa doppelt so viele Kinder in Kitas und in der Tagespflege betreut wie zu Beginn des Ausbauprogramms. Aktuell stellt der Bund noch einmal über eine Milliarde Euro zur Verfügung. Damit sollen bis 2020 rund 720.000 zusätz­liche Plätze nicht nur für unter Dreijährige, sondern für alle Kinder bis zum Schuleintritt geschaffen werden.

Der Fokus liegt dabei auf Ganztagsplätzen. Um mög­lichst vielen Eltern einen passenden Betreuungsplatz anbieten zu können, müssen manche Einrichtungen ihr Angebot erweitern: Sie brauchen zum Beispiel Küchen für die Verpflegung, Schlafräume für die Mit­tagsruhe oder eine barrierefreie Ausstattung. Der Bund fördert zudem Unternehmen, die für die Kinder ihrer Beschäftigten Betreuungsplätze anbieten.

Was wird getan, damit förderbedürftige Kinder schon früh die deutsche Sprache erlernen?

Die Sprachentwicklung eines Kindes stellt viele Weichen für seinen weiteren Bildungsweg. Frühe sprachliche Bildung ist daher wichtig, damit jedes Kind gleiche Startchancen erhält.

Nicht alle Kinder werden in dieser Hinsicht zu Hause optimal gefördert. Das betrifft zum Beispiel viele Kin­der aus bildungsbenachteiligten Familien und solche mit Migrationshintergrund. Damit aber möglichst alle Kinder bis zur Einschulung über die erforderliche Sprachkompetenz verfügen, fördert der Bund seit vielen Jahren die sprachliche Bildung im Rahmen der Kindertagesbetreuung. Die Kinder können sich spielerisch die Sprache aneignen und ihren Wortschatz ausbauen. Von 2016 bis 2020 stellt der Bund hierfür eine Milliarde Euro zur Verfügung.

Wie unterstützt die Koalition die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf?

Zwei Drittel aller Pflegebedürftigen in Deutschland werden zu Hause von Angehörigen betreut. Die Pflegesituation bringt die betroffenen Familien häufig in große moralische und auch finanzielle Not. Ihre Entlastung war der CDU/CSU-Fraktion daher ein zentrales Anliegen.

Seit dem 1. Januar 2015 haben die Betroffe­nen einen Rechtsanspruch auf Familienpflegezeit: Um Pflege und Beruf besser vereinbaren zu können, sieht das Gesetz eine zehntätige, bezahlte Auszeit vom Job für die Organisation der Pflege vor. Darüber hinaus können Beschäftigte sechs Monate komplett und bis zu 24 Monate teilweise aus dem Beruf aussteigen, wenn sie sich um pflegebedürftige Angehörige kümmern.