Peter Weiß

Text und Interview


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Weiß: Arbeitnehmer mit Kurzarbeit auffangen

Interview mit Peter Weiß zum Kurzarbeitergeld

Der Bundestag hat schnelle Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld beschlossen. Dazu drei Fragen an und drei Antworten an den arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß.
 

Herr Weiß, warum wird es Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld geben?

Weiß: Die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus in Deutschland und anderen Ländern haben wirtschaftlich massive Folgen. Deshalb beschließen wir heute ein Eil-Gesetz, mit dem wir die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld absenken. Hauptzweck des Kurzarbeitergeldes ist es, bei vorübergehendem Arbeitsausfall die Weiterbeschäftigung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu ermöglichen und Entlassungen zu vermeiden.

Welche Regelungen sind genau geplant?

Weiß: Die Zahl der im Betrieb Beschäftigten, die vom Arbeitsausfall betroffen sein müssen, wird auf bis zu 10 Prozent abgesenkt. Auch für Leiharbeitnehmer wird der Bezug von Kurzarbeitergeld ermöglicht. Außerdem haben wir entschieden, dass die Sozialversicherungsbeiträge vollständig durch die Bundesagentur für Arbeit erstattet werden.

Ist dafür genug Geld vorhaben?

Weiß: Bei der Bundesagentur für Arbeit liegen zurzeit rund 26 Milliarden Euro in der Rücklage – so viel wie noch nie. Finanziell sind wir für Probleme auf dem Arbeitsmarkt sehr gut gerüstet. Die Unternehmen sowie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können sich darauf verlassen: Wir lassen sie in der Corona-Krise nicht allein.
 

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