Was ist eigentlich der Hauptausschuss?
3 Fragen, 3 Antworten mit Michael Grosse-Brömer
In dieser Woche hat sich im Deutschen Bundestag unter Vorsitz der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) der Hauptausschuss konstituiert. Dem Gremium gehören jeweils 31 Abgeordnete als ordentliche und stellvertretende Mitglieder an. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat im Hauptausschuss acht ordentliche Mitglieder sowie weitere acht stellvertretende Mitglieder. Aber was ist eigentlicher der Hauptausschuss und was sind seine Aufgaben? Das haben wir Michael Grosse-Brömer, den Sprecher der Unionsfraktion im Hauptausschuss, im Kurzinterview gefragt.
Herr Grosse-Brömer, welche Aufgabe hat der Bundestag in der Phase, in der die alte Regierung nur noch geschäftsführend im Amt und die neue noch nicht vereidigt ist?
Mit seiner Konstituierung ist der neue Bundestag voll und ganz handlungsfähig. Am Beispiel der Pandemie zeigt sich, wie wichtig es ist, dass ein Parlament auch in Phasen des Übergangs funktioniert. Manche Entscheidungen können nicht aufgeschoben werden. Aus diesem Grund hat der Bundestag in seiner ersten regulären Sitzung die Einsetzung eines Hauptausschusses beschlossen. Darüber hinaus haben wir einen Petitionsausschuss und einen Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung eingesetzt. Und nicht zuletzt haben wir uns auf einen Zeitplan für das kommende Jahr geeinigt.
Hauptausschuss. Schon mal gehört? Wofür der #Hauptausschuss im #Bundestag dient, wie viele Mitglieder er hat und bis wann er tagt, erfahren Sie vom Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der @cducsubt@MGrosseBroemer im Clip 👇📺 und hier: https://t.co/BEbrXi2U7Bpic.twitter.com/ZkAhOqPA6O
— CDU/CSU (@cducsubt) November 15, 2021
Welche Funktion hat ein „Hauptausschuss“?
Der Hauptausschuss ist eine Art „Superausschuss“. Er nimmt unter anderem die Aufgaben des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union, sowie des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und des Ausschusses für Verteidigung wahr. Auch sämtliche Haushaltsfragen kommen hier auf den Tisch.
Wie lange bleibt der Hauptausschuss im Einsatz?
Er ist ein Instrument des Übergangs, das übrigens von der Unionsfraktion zu Beginn der 18. Wahlperiode erstmals ins Leben gerufen wurde. Der Hauptausschuss bleibt so lange bestehen, bis eine neue Regierung gewählt wurde und sich die ständigen Fachausschüsse konstituieren.
