Text und Interview


(Quelle: picture alliance/ dpa)
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Warum häufen sich Anschläge in der Türkei?

Johann Wadepphul über die derzeitige Situation in der Türkei

Ob getötete Sicherheitskräfte, über hundert Verletzte und Tote bei einer Hochzeitsfeier oder der Flughafen als Ziel - Die Anschläge in der Türkei häufen sich zur Zeit. Warum das so ist und welche Strategie die Türkei darüber hinaus in Syrien verfolgt, dazu drei Fragen und drei Antworten von unserem Außen- und Europapolitiker Johann Wadephul.

Die Anschläge in der Türkei häufen sich. Was sind die Ursachen dafür?

Der Abbruch der Friedensverhandlungen mit der PKK und die militärischen Einsätze der türkischen Streitkräfte gegen kurdische Stellungen im Südwesten der Türkei gelten als Motivation für die PKK wieder Anschläge zu begehen. Nach dem Anschlag des I.S. auf kurdische Demonstranten beschuldigen die Kurden die türkische Regierung vor der Bedrohung durch den I.S. zu lange die Augen verschlossen zu haben. Der I.S. wiederrum steht momentan durch hohe Gebietsverluste in Syrien und Irak militärisch unter Druck. Er sieht in der Türkei das schwächste Glied in der Anti-I.S. Koalition, da die Gesellschaft aktuell politisch sehr gespalten ist. Mit Anschlägen versucht der I.S. die türkische Politik in Syrien zu beeinflussen, so dass die Türkei noch stärker gegen die Kurden arbeitet, was dem I.S. in die Hände spielt.

Welche Strategie verfolgt die Türkei in Syrien?

Der Plan der Türkei Assad schnell zu stürzen und zugleich die Kurden in Syrien zu schwächen ist nicht aufgegangen. Ankara hat Sorge, dass die syrischen Kurden im Norden zu viele Gebiete erobern und dadurch an Einfluss gewinnen. Die syrischen Kurden sind mittlerweile zu einer der schlagkräftigsten Einheiten auf syrischem Boden geworden. Der Kampf gegen den I.S. ist bislang nicht die Priorität Nr. 1 von Präsident Erdogan. Stattdessen will die Türkei verhindern, dass ein gemeinsamer kurdischer Korridor entsteht, der sich über Syrien und den Irak erstreckt.

Welche Auswirkungen können die Anschläge auf das EU-Flüchtlingsabkommen haben?

Wenn der IS mit seinen Anschlägen Erfolg hat die türkische Gesellschaft weiter zu spalten, treibt das die Spannungen zwischen der türkischen Regierung und den Kurden in die Höhe. Je stärker eine Polarisierung der türkischen Gesellschaft anhält, umso unwahrscheinlicher ist es, dass die türkischen Antiterror-Gesetze abgemildert werden. Diese Gesetze zielen bislang vor allem gegen Regierungskritiker und kurdische Parteien. Die EU fordert, dass diese Gesetze entschärft werden, damit das Flüchtlingsabkommen zustande kommen kann. Ankara möchte keine Abmilderung. Dass die Türkei das Flüchtlingsabkommen aufkündigen wird gilt als eher unwahrscheinlich. Ankara ist auf die Hilfszahlungen der EU zur Bewältigung der Flüchtlinge angewiesen. Die Türkei hat bislang über 7 Mrd. Euro für die Flüchtlinge im Land ausgegeben.