"Trump-Wahl hat Europäer zusammengeschweißt"

Ein Jahr nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten hat das transatlantische Verhältnis nach Ansicht von Jürgen Hardt keinen nachhaltigen Schaden genommen.

Zusammenarbeit mit Washington funktioniert

„Die alltägliche Zusammenarbeit mit Washington funktioniert sowohl auf der parlamentarischen wie auch auf der Regierungsebene gut und gibt keinen Anlass zu aktueller Sorge“, meint der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion. Das dürfe aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die zwei wesentlichen Merkmale der Trump’schen Politik „Unsicherheit und Stillstand“ seien.

Soziale Absicherung und Infrastruktur fehlen

„So fehlen beispielsweise die versprochenen Impulse für eine Verbesserung der Infrastruktur im Land. Und auch auf der Ebene der sozialen Absicherung geht es nicht voran. Bislang ist es nicht gelungen, ärmere Bevölkerungsschichten näher an den Wohlstand heranzuführen“, so Hardt weiter.

Armut verschärft das gesellschaftliche Klima in den USA

Auch würde die bestehende Armut das gesellschaftliche Klima in den USA weiter verschärfen. Zudem entwickle sich die anhaltende Verschuldung der USA zu einem immer größeren Risiko. „Präsident Trump hat bei der Bekämpfung der Neuverschuldung keine sichtbaren Erfolge erzielt. Dafür wäre es aber höchste Zeit“, sagte Hardt, der auch Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit im Bundesaußenministerium ist.

Wahl Trumps war Weckruf für EU

Für die Europäische Union sei „die Wahl Trumps ein Weckruf gewesen, sich in Ergänzung zur Zusammenarbeit mit den USA zum Beispiel in der NATO stärker auf die eigenen Kräfte zu besinnen und auf die europäische Karte zu setzen. Insofern hat Trump die Europäer ein Stückweit zusammengeschweißt“, sagte der CDU-Außenexperte: „Die Wahl Trumps hat den Europäern geholfen, den Tiefpunkt der Befindlichkeit nach dem Austrittsvotum der Briten zu überwinden.“ Hardt betonte: „Im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik ist Europa sicher auch infolge der Trump-Politik ein gutes Stück vorangekommen. Auch die osteuropäischen Staaten sind seit seiner Wahl auf dem Gebiet interessierter.“