Leikert: "EU muss handlungsfähiger werden"
Katja Leikert über die Konferenz zur Zukunft Europas
Katja Leikert, die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, schreibt in einem Gastbeitrag für die „Welt“: Die Europäische Union müsse angesichts vielfältiger Herausforderungen handlungsfähiger, widerstandsfähiger und selbstbewusster werden.
Die notwendigen Reformen sollen auf der anstehenden Konferenz zur Zukunft Europas erörtert werden, einem Dialogforum der EU-Institutionen, der nationalen Parlamente und den Bürgerinnen und Bürgern. Die Krisen der letzten Jahre haben Leikert zufolge gezeigt, dass die Europäische Union den globalen Herausforderungen noch immer nicht in dem Maße gewachsen ist, wie es wünschenswert wäre. Ihr Politikmodell stößt an seine Grenzen. Die Gräben zwischen den Mitgliedstaaten sind dabei immer tiefer geworden. Für die CDU/CSU-Fraktion sei es deshalb wichtig, dass die Weichen für die Zukunft Europas neu gestellt werden, schreibt die stellvertretende Vorsitzende. Es reiche nicht mehr aus, auf Krisen zu reagieren und kurzfristige Lösungen zu finden. Vielmehr müsse die EU dauerhaft robuster und resilienter werden, um in einem dynamischen Umfeld bestehen zu können.
Gestern bei der #MSC2021 wurde viel über die Zukunft Europas gesprochen. Wir brauchen einen ambitionierten Reformprozess für #Europa. Wie eine #EU-Zukunftskonferenz #CoFoE aussehen sollte, habe ich in der @welt hier skizziert.?? https://t.co/xvgABLD6wb
— Katja Leikert (@KLeikert) February 20, 2021
Reformprozess endlich anstoßen
Für Katja Leikert stellt die Konferenz zur Zukunft Europas eine ideale Gelegenheit dar, um einen ambitionierten Reformprozess für Europa anzustoßen. Die Weiterentwicklung der Fiskalpolitik, die Schaffung einer Gesundheitsunion und das Problem der Rechtsstaatlichkeit sind nur einige wenige Fragen, die hierbei zur Sprache gebracht werden müssten. Der CDU-Politikerin zufolge ist zudem ein ausgewogenes Verhältnis von direkter Bürgerbeteiligung einerseits und den europäischen und nationalen Institutionen andererseits von großer Bedeutung, damit die Konferenz zum Erfolg werden kann.
Für Katja Leikert ist klar: Die Konferenz zur Zukunft Europas muss zeitnah starten. Sie kann nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden. Die Pandemie könne dafür, so meint die Fraktionsvize, ein Katalysator sein. „Einmal mehr haben wir in einer existenziellen Krise gemerkt, dass wir nur gemeinsam in der Welt bestehen können.“
