Text und Interview


(Quelle: Laurence Chaperon)
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Ein guter Abschluss in einem schwierigen Jahr

Die Herausforderungen bleiben

Am Ende eines Jahres ist regelmäßig die Klage zu hören, dass die vergangenen zwölf Monate besonders schwierig gewesen seien. Mitunter ist das übertrieben, mitunter ist diese Aussage nur so zu verstehen, dass man die jüngsten Belastungen meist frischer in Erinnerung hat als die lange vergangenen.

Dennoch gibt es wohl kaum jemanden, der sich nicht der Aussage anschließen würde, dass 2015 eines der politisch aufreibendsten Jahre der jüngeren Vergangenheit  gewesen ist. Der Ukraine-Konflikt, die Griechenland-Krise, der islamistische Terror und die Flüchtlingsbewegung – selten stand die deutsche Politik vor solch vielfältigen Herausforderungen. Immerhin kann man heute aber sagen, dass der Ukraine-Konflikt zumindest eingedämmt ist und Griechenland in der Euro-Krise wieder auf einen vernünftigen Kurs gebracht wurde. Dazu hat in beiden Fällen unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel entscheidend beigetragen.

„Deutschland steht wie kein anderes Land für Humanität“

Die anderen beiden Herausforderungen bleiben uns jedoch auch 2016 erhalten. Dennoch glaube ich, dass wir von einem guten Abschluss dieses schwierigen Jahres sprechen können. Deutschland ist wie kein anderes Land der Welt in den vergangenen Monaten seinem Anspruch gerecht geworden, für Humanität zu stehen. Aber wir wissen auch, dass die Entwicklung in den nächsten Jahren nicht so weitergehen kann. Wir werden die Zahl der Flüchtlinge verringern müssen.

In dieser Hinsicht besteht allerdings auch Hoffnung. Im Inland wird viel davon abhängen, ob die Abschiebungen derjenigen Flüchtlinge, die kein Bleiberecht haben, konsequent vollzogen werden. Die Länder, deren Aufgabe dies ist, scheinen langsam auch die Notwendigkeit einzusehen. Wichtiger ist aber, dass die Türkei nun mehr gegen illegale Schleuser vorgeht. Auch der Kampf gegen den Terror wird uns weiter fordern. Immerhin wird die Allianz, die sich gegen den sogenannten Islamischen Staat stellt, immer größer.

In der Union und in der Bundestagsfraktion wurde zuletzt viel über die richtigen Antworten auf die Flüchtlingsbewegung diskutiert. Auf dem CDU-Parteitag haben wir nun eine gemeinsame Position formuliert, die auch von der Schwesterpartei CSU mitgetragen wird. Nicht mehr und nicht weniger hatten die Bürger von uns auch erwartet. Sie schauen immer vertrauensvoll auf die Union, wenn es schwierige Situationen zu meistern gilt. Der Parteitag seinerseits war auch ein einziger Vertrauensbeweis für die Kanzlerin.

Vor diesem Hintergrund können wir zuversichtlich in die kommenden Monate gehen. Ich wünsche Ihnen gesegnete Weihnachten und ein gutes 2016.