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Porträt Volker Kauder
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Deutschland braucht den Freihandel

Volker Kauder im Kommentar der Woche

Die deutsche Wirtschaft ist stark, wir sind Exportweltmeister. Deshalb, so schreibt Volker Kauder im Kommentar der Woche, muss Deutschland auch gemeinsam mit Europa ein Interesse daran haben, die Spielregeln auf den Weltmärkten mitzubestimmen. Dafür braucht es TTIP und CETA.

In dieser Woche fand sich in den Wirtschaftsseiten der Medien eine wichtige und dennoch wenig beachtete Meldung. „Prognose zum Leistungsbilanz-Überschuss – Deutschland überholt China“, hieß es. Berichtet wurde, dass Prognosen zufolge der Wert der deutschen Exporte ins Ausland im Jahr 2016 um voraussichtlich 310 Milliarden Dollar – was etwa 275 Milliarden Euro entspricht – höher ausfallen werde als der Wert aller Importe. Damit würde Deutschland mit seinen 81 Millionen Einwohnern selbst China mit 1,4 Milliarden Menschen übertreffen.

Dass die Meldung von der Bundesregierung nicht groß herausgestellt wurde, hat einen Grund: Die deutschen Leistungsbilanzüberschüsse werden von anderen Staaten durchaus kritisch gesehen. Denn es kann ja nicht nur Länder geben, die wie Deutschland mehr exportieren als importieren. Es müssen umgekehrt auch Länder existieren, die mehr Waren beziehen als ausführen. Die Kaufkraft der Menschen in solchen Ländern kommt dann jedoch im Wesentlichen nicht der eigenen Wirtschaft zu Gute. Darum wird Deutschland gedrängt, seine Handelsbilanzüberschüsse abzubauen. Das kommt selbstverständlich nicht in Frage, weil die Regierung die Wirtschaft dann künstlich drosseln müsste, was sie natürlich nicht kann und vor allem nicht will.

Die Meldung zeigt darüber hinaus aber vor allem zweierlei: Die deutsche Wirtschaft ist stark. Und die Weltmärkte sind sehr wichtig für die deutsche Wirtschaft. Unser Wohlstand wird zu einem großen Teil auf den Weltmärkten erwirtschaftet.

Deutschland muss daher auch gemeinsam mit Europa ein Interesse daran haben, die Spielregeln auf den Weltmärkten mitzubestimmen. Diese festzulegen, dazu dienen – und nun kommen wir zur Diskussion um TTIP und Ceta – Freihandelsabkommen.

Dass Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel dies nicht erkennen will, ist für die Union eine große Enttäuschung. Er hat es vorgezogen, das Abkommen mit den USA für tot zu erklären. Einzig für die Ceta-Vereinbarung mit Kanada will er kämpfen.

Laut den USA und der EU-Kommission gibt es momentan jedoch keinen Grund, TTIP in den Wind zu schreiben. Es wird hart verhandelt, aber wo gibt es das nicht, wenn zwei Seiten ein umfangreiches Vertragswerk abschließen wollen? Die deutsche Wirtschaft braucht zum Erhalt von Arbeitsplätzen und zum Erhalt des Wohlstands in unserem Land das Abkommen. Sigmar Gabriel sollte nach dem Grundsatz handeln: „Erst kommen die Menschen, dann das Land und erst dann die Partei und der Einzelne.“ 

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