Elisabeth Winkelmeier-Becker, rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Pressestatement


(Quelle: Fotograf: Tobias Koch | Creative Commons-Lizenz CC BY-ND-4.0)
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Qualitätsjournalismus ist wichtiges Gut – nicht allein der Preis ist entscheidend

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts können Sie die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker wir folgt zitieren:

"Ich begrüße die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes. Mit der Bestätigung der grundsätzlichen Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags bringt das Urteil Klarheit in der Frage der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Qualitätsjournalismus – wie er häufig von den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erbracht wird – ist ein wichtiges Gut in unserer demokratischen Informationsgesellschaft, die gerade in letzter Zeit immer wieder Manipulationsversuchen ausgesetzt ist. Durch Qualitätsjournalismus wird unsere Wissensgesellschaft gestärkt. Bei dieser bedeutenden öffentlichen Aufgabe darf der Preis nicht die wichtigste Rolle spielen. Dabei muss aber auch die Sozialverträglichkeit im Auge behalten werden.“