Henning Otte ist verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Pressestatement


(Quelle: Fotograf Blume)
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"Im Vordergrund muss eine leistungsfähige Bundeswehr stehen"

Zur aktuellen Debatte um eine Dienst- und Wehrpflicht erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:

"Eine Allgemeine Wehrpflicht alten Zuschnitts hilft uns bei den aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen nicht weiter. Im Vordergrund muss eine leistungsfähige Bundeswehr stehen. Dafür brauchen wir motivierte jungen Menschen, die längere Zeit bei der Truppe bleiben und komplexe Technik bedienen können. Diese brauchen Karriereperspektiven, eine angemessene Vergütung und vor allem gesellschaftliche Anerkennung. 

Ein anderes Thema ist eine allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen, beispielsweise in sozialen Bereichen oder bei der Feuerwehr. Dadurch könnten sich ein stärkeres Bekenntnis zu unserem Land entwickeln und der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden. Juristisch sehe ich hier noch grundgesetzliche Hürden, die beseitigt werden müssten. Aber dieses Thema ist die Prüfung Wert.

Was uns hingegen in der Sicherheitspolitik fehlt, ist eine gesellschaftliche Wertedebatte darüber, ob wir bereit sind, unsere Freiheit auch mit Waffen zu verteidigen und wie wir als Land zu den Männern und Frauen stehen, die das für uns tun. Ich will, dass Soldaten sich auch in der Öffentlichkeit zu ihrer Uniform bekennen können und die Wertschätzung ihrer Umgebung dafür erfahren. Vielleicht brauchen wir dafür auch eine neue Uniform oder mehr Veranstaltungen der Bundeswehr in der Öffentlichkeit. Vor allem aber brauchen wir ein Bekenntnis unserer Demokratie zu Wahrhaftigkeit. Das ist eine Frage der Geisteshaltung und nicht einer von oben befohlenen Wehrpflicht."

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