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Gestutzte Wachstumsprognosen – die richtige Antwort ist mehr Freihandel

Aktuell haben mehrere Wirtschaftsinstitute ihre Wachstumsprognosen für Deutschland nach unten korrigiert. Hierzu können Sie den wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, wie folgt zitieren:

"In dieser Woche hat bereits das fünfte Wirtschaftsinstitut seine Wachstumsprognose stark nach unten korrigiert. Es droht nun einzutreten, worauf ich schon seit Jahren hingewiesen habe: Die positive Wirtschaftsentwicklung der letzten Jahre ist kein Selbstläufer. Deutschland darf sich nicht auf vergangenen Erfolgen ausruhen. Bereits in der Vergangenheit haben sich viele Risiken für den deutschen Wachstumsmotor herauskristallisiert: Fachkräftemangel, Brexit, fehlende Innovationen und Marktorientierung bei der Umsetzung der Energiewende usw.

Die Hauptgefahr ist derzeit ein drohender protektionistischer Flächenbrand, ausgelöst durch die unilateralen Maßnahmen der US-Administration, die sich gegen Verbündete wie Europa, Kanada und Japan ebenso richten wie gegen China. Es wird deutlich, wie sehr Deutschland und Europa vom weltweiten Freihandel profitiert haben und wie stark sich die negativen Entwicklungen und weltweiten protektionistischen Tendenzen auf Deutschland auswirken. Ich will aber auch deutlich sagen: Für diese Entwicklung tragen auch die hiesigen Anti-Freihandelsaktivisten ein großes Maß an Mitverantwortung. Wenn es zum Beispiel gelungen wäre, TTIP noch mit dem damaligen US-Präsidenten Obama unter Dach und Fach zu bringen, hätten wir den heutigen Handelsstreit mit den USA mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht.

Es gilt nun, gemeinsam mit allen Partnern guten Willens eine 'Koalition der Willigen für den Freihandel' zu bilden. So sollten die Freihandelsabkommen mit Japan, Neuseeland, Australien Mexico und Mercosur schnell zum Abschluss gebracht und das CETA-Abkommen mit Kanada schnellstmöglich ratifiziert werden. Dies wäre die richtige Antwort Europas auf den weltweit um sich greifenden Protektionismus.“