Henning Otte

Pressestatement


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Einsatz in Mali und Anti-IS-Kampf werden fortgesetzt

Das Kabinett hat heute die Verlängerung bzw. Anpassung einiger Bundeswehr-Mandate beschlossen. Dazu können Sie den verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, mit folgenden Worten zitieren:

„Das geschäftsführende Bundeskabinett hat heute sechs Mandatsentwürfe für Auslandseinsätze der Bundeswehr verabschiedet. Das bildet die Grundlage für die anstehende Mandatierung im Deutschen Bundestag. Besonders hervorzuheben sind die Einsätze in Mali und Afghanistan sowie der Anti-IS Einsatz.

Mali hat eine Schlüsselfunktion für die Stabilität der gesamten Sahel-Region. Die von der Bundeswehr eingesetzten Transporthubschrauber NH90 und Kampfhubschrauber Tiger werden nach Ablauf des ersten Halbjahres 2018 abgezogen. Die Fähigkeiten werden von anderen Nationen wahrgenommen. Gleichzeitig geht die Leitung des Camps Castor von den niederländischen Partnern auf Deutschland über, und zusätzliche Schutzaufgaben werden übernommen. Deswegen wird die Mandatsobergrenze für diesen Einsatz um 100 Mann auf 1.100 Soldatinnen und Soldaten erhöht. Afghanistan braucht weiterhin unsere Unterstützung. Deswegen setzten wir unsere Ausbildungs- und Beratungsmission fort und erhöhen den Mandatsrahmen von 980 auf 1.300 Soldaten.

Beim Anti-IS Einsatz nehmen wir einige Anpassungen vor. Die Unterstützung des Kampfes gegen die Terroristen des sogenannten Islamischen Staates wird fortgesetzt. Durch die erfolgreiche Zurückdrängung des IS in vielen Bereichen sowie den Wegfall von Schutzaufgaben für einen französischen Flugzeugträger kann unser Mandat aber von bisher 1.200 auf 800 Soldaten reduziert werden. Gleichzeitig bilden wir neue Schwerpunkte bei der Ausbildung von Sicherheitskräften vor Ort. Hierdurch schaffen wir die Grundlagen für eine Stabilisierung der Region und für die Rückkehr von Flüchtlingen in ihre Heimat.

Das Anti-IS Mandat umfasst vorerst den Zeitraum bis zum 31. Oktober 2018, da auf dem NATO-Gipfel im Juli 2018 der Rahmen für das weitere Engagement des Bündnisses in der Region abgestimmt wird. Wir erhalten so die Möglichkeit, im Oktober gegebenenfalls eine entsprechende Anpassung unseres Mandates zu prüfen.

Die Mandate unterstreichen die Vielfältigkeit der Aktivitäten, mit denen die Bundeswehr zur Sicherheit unseres Landes beiträgt. Deswegen ist es wichtig, dass wir den Soldatinnen und Soldaten die bestmögliche Ausrüstung zur Verfügung stellen und weiter auf eine Steigerung des Verteidigungshaushaltes hinarbeiten.“

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