Dr. Mathias Middelberg, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Innen

Pressestatement


(Quelle: Fotograf Hermann Pentermann | Creative Commons-Lizenz CC BY-ND-4.0)
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Abschiebezahlen steigen – beharrliche Verhandlungen mit den Herkunftsländern zahlen sich aus

Wie das Bundesinnenministerium an diesem Montag mitteilte, werden immer mehr abgelehnte Asylbewerber aus den nordafrikanischen Maghreb-Staaten in ihre Heimat abgeschoben. Hierzu können Sie den innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, wie folgt zitieren:

„Die Entwicklung der Zahl der Abschiebungen in die Maghreb-Staaten ist erfreulich. Sie bedeutet nicht nur eine bessere Durchsetzung unseres Rechts, sondern sendet auch das verstärkte Signal nach Nordafrika, dass es sich nicht lohnt, sich ohne Verfolgungsgrund auf den gefährlichen Weg nach Mitteleuropa zu machen. Mit der Zunahme von Abschiebungen in die bislang wenig kooperativen Staaten zahlt sich die 2016 ergriffene Initiative des Innenministeriums zur Steigerung der Rückführungszahlen aus. Es zeigt sich: Um Abschiebezahlen zu steigern, sind oft intensive, beharrliche Verhandlungen mit den Herkunftsländern notwendig. Diesen Weg muss die Bundesregierung weiter gehen. Dabei müssen alle Ressorts an einem Strang ziehen.“