Wachsam bleiben im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus

„Wir gedenken der Opfer des Terroranschlags vom 11. September 2001 in New York, den Helfern und Hinterbliebenen. Die Welt nach diesem Tag vor 20 Jahren war eine andere. Der menschenverachtende Angriff galt nicht nur dem amerikanischen Volk, sondern auch unseren gemeinsamen freiheitlich-demokratischen Werten. Der islamistische Terrorismus hat seither bei vielen weiteren Anschlägen seine Blutspur hinterlassen, auch in Deutschland und Europa. Dresden, Berlin, Wien, Nizza oder Paris sind nur einige Orte, an denen Islamisten in ihrem Hass unschuldige Menschen getötet haben. Der Kampf gegen den Terrorismus im Namen des Islam ist nicht vorbei. Zwei Dekaden nach dem 11. September 2001 bedrohen islamistische Terroristen noch immer uns und unsere Lebensweise in einer freien und zivilisierten Gesellschaft.

‚9/11‘ war der schwerste Anschlag und ein Wendepunkt in der Terrorismusbekämpfung. Seine Folgen spüren wir noch heute. Die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus hat für uns als Unionsfraktion ungebrochen hohe Priorität, international wie national. Wir müssen dauerhaft wachsam bleiben angesichts der Bedrohung durch neue Attentäter. Unsere Antwort an die Terroristen ist der wehrhafte Rechtsstaat, Demokratie und Freiheit. Erst vor wenigen Monaten hat der Bundestag der Entfristung von Vorschriften zur Terrorismusbekämpfung zugestimmt, die als unmittelbare Folge des Anschlags vom 11. September 2001 geschaffen wurden. Ein starker Staat hat die Pflicht, seine Bürgerinnen und Bürger vor Bedrohungen wirksam schützen. Dazu gehören eine starke Polizei, gut ausgestattete Sicherheitsbehörden und effektive Ermittlungsbefugnisse. Dafür steht die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wie keine andere Fraktion. Nur wer ein Leben in Sicherheit führen kann, ist wirklich frei.“