Von einem digitalen Aufbruch kann keine Rede sein

„Die neue Gigabitstrategie von Digitalminister Wissing setzt im Wesentlichen die Förderpolitik der Vorgängerregierung fort und hält beispielsweise fest, dass es allein im Zeitraum von Ende 2018 bis Mitte 2021 eine Verdopplung der Anzahl der Glasfaseranschlüsse (FTTH/B) in Deutschland gab.  

Es ist jedoch bedauerlich, dass die Gigabitstrategie an vielen Stellen sehr vage bleibt. Das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit Glasfaser (fiber-to-the-home, FTTH) ist grundsätzlich unterstützenswert. Allerdings gibt es keine Datenerhebung zu den FTTH-Anschlüssen. Damit verfolgt Digitalminister Wissing ein Ziel, für das es keine Datenerhebung gibt und gleichzeitig sagt er nicht, bis wann er das Ziel erreicht haben will. 

Es wird eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen beschrieben und aufgelistet – allerdings stets ohne eine Unterlegung mit Finanzmitteln. Der Hinweis „vorbehaltlich der gemäß der Haushalts- und Finanzplanung zur Verfügung stehenden Mittel“ reicht nicht aus. Von einem Aufbruch kann bei Digitalminister Wissing einmal mehr keine Rede sein.“