Verlässliche Informationen nur mit unbeschränkter Pressefreiheit
Zum heutigen Welttag der Pressefreiheit können Sie die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann, gern wie folgt zitieren:
„Verlässliche Informationen in einer funktionierenden Demokratie gibt es nur mit einer unbeschränkten Pressefreiheit. Das Informationsbedürfnis der Deutschen ist 2020 laut einer Studie der Landesmedienanstalten auf Rekordniveau gestiegen. Gleichzeitig haben die Angriffe auf Medienberichterstatter stark zugenommen.
Das zeigt den großen Handlungsbedarf: Daher begrüße ich die Ankündigung des Bundesinnenministers, den Schutz von Medienvertretern zu erhöhen und die Einsatzkonzepte der Polizei z. B. bei Demonstrationen von Gegnern der Anti-Corona-Maßnahmen zu verbessern. Baden-Württemberg hat einen Pressekodex für die Polizei eingeführt und Standards für die polizeiliche Arbeit festgelegt. Genau das hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im vergangenen November in ihrem Positionspapier zum Schutz von Journalisten bereits gefordert. Ich freue mich, dass wir nun in die Umsetzung kommen.“
