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Unionsfraktion betreibt offensive Aufklärung der Drohnenbeschaffung

Debatte im Plenum

Die Koalitionsfraktionen haben zur Verwendung von Drohnentechnologie in der Bundeswehr eine Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Manfred Grund:

Wir wollen eine gründliche und möglichst schnelle Aufklärung der Vorgänge um die Beschaffung von Drohnen in der Bundeswehr. Die Unionsfraktion betreibt deshalb eine offensive Aufklärung auch im Deutschen Bundestag.

Da dieses aktuelle Thema in dieser Sitzungswoche ursprünglich nicht auf der Tagesordnung im Bundestag zu einer Debatte stand, hätten alle Fraktionen eine Aktuelle Stunde dazu beantragen können. SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben darauf aus unerklärlichen Gründen verzichtet. Die Unionsfraktion hingegen wollte eine öffentliche Debatte im Parlament.

Jetzt unterstellen SPD und Bündnis 90/Die Grünen, dass damit Fragen von Bundestagsabgeordneten an die Bundesregierung nicht beantwortet und Kontrollrechte des Parlaments abgeschnitten würden. Das ist absolut falsch.

Vielmehr werden nach der Geschäftsordnung des Bundestages nunmehr alle Fragen zu diesem Themenkomplex sogar schriftlich beantwortet. Darüber hinaus findet zusätzlich eine von uns beantragte Debatte im Plenum statt. Von Vertuschung kann also keine Rede sein, stattdessen wird die lückenlose Aufklärung auch im Bundestag vorangetrieben.