Stickoxid Grenzwerte müssen überprüft werden
Auch Überprüfung der Messstationen erforderlich
Der 57. Deutsche Verkehrsgerichtstag empfiehlt eine Überprüfung der Grenzwerte für Stickoxide. Dazu erklärt die Sprecherin für Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig:
„Grenzwerte für Schadstoffe in der Luft sind aus Sicht des Gesundheits-schutzes unerlässlich. Sie brauchen aber auch eine gesellschaftliche Akzeptanz. Diese lässt sich nur herstellen, wenn die Grenzwerte wissenschaftlich fundiert und weitestgehend unbestritten sind. Die aktuelle Diskussion nationaler und internationaler Mediziner zeigt, dass dies bei Stickoxiden nicht der Fall ist. Deutschland sollte sich auf EU-Ebene für eine Klärung einsetzen. Fahrverbote dürfen nicht aufgrund zweifelhafter Grenzwerte erlassen werden.
Auf nationaler Ebene brauchen wir eine zügige Überprüfung der Messstationen. Zweifel an der Richtigkeit der Messung sind ebenso schädlich wie unseriöse Grenzwerte selbst. Die Forderungen des 57. Deutschen Verkehrsgerichtstages zielen in diese Richtung und finden die Unterstützung meiner Fraktion.“