Soldatinnen und Soldaten

Pressemitteilung


(Quelle: picture alliance/dpa)
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Leistungen der Soldaten besser honorieren

Gesetz zur Modernisierung der Besoldungsstrukturen soll verabschiedet werden

Das Plenum des Deutschen Bundestages will am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Modernisierung der Besoldungsstrukturen verabschieden. Hierzu erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, und die zuständige Berichterstatterin Kerstin Vieregge:

Henning Otte: „Mit dem Gesetz tragen wir den hohen Anforderungen des Soldatenberufs Rechnung und entbürokratisieren die Dienststruktur. Ziel ist es, dass die Soldaten mehr Wertschätzung erfahren, was sich in höheren Zulagen ausdrückt. Erreicht werden soll auf diese Weise auch, dass die Bundeswehr als Arbeitgeber auf dem Markt konkurrenzfähig bleibt. Unter anderem erhalten Soldaten in besonderen Führungsfunktionen eine spezielle Zulage, der Auslandsverwendungszuschlag wird erhöht und eine Pauschale für besondere zeitliche Belastungen, beispielsweise bei einsatzvorbereitenden Übungen, wird eingeführt.

In den Ausschussberatungen haben wir den Gesetzentwurf weiter verbessert. So konnten wir nochmals die Pauschale für Mehrarbeit und den Auslandsverwendungszuschlag erhöhen. Auch ist es uns gelungen, die neue Zulage für militärische Führungsfunktionen auf Kompaniechefs bis zur Besoldungsgruppe A 14 auszuweiten und die Zulage für Kompaniefeldwebel zu erhöhen. Zudem haben wir sichergestellt, dass die neue Zulage für Feuerwehrausbilder allen Angehörigen der Bundeswehrfeuerwehr zukommt, die zu Ausbildungszwecken an zentralen Ausbildungseinrichtungen der Bundeswehr tätig sind. Nach den Verbesserungen der vergangenen Jahre ist das Gesetz ein weiterer wesentlicher Schritt zur Steigerung der Attraktivität und der Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr.“

Kerstin Vieregge: „Die vorgesehenen Maßnahmen führen zu einer deutlichen Verwaltungsvereinfachung. Das Gesetz bringt spürbare finanzielle Verbesserungen für die Soldaten, die täglich ihren Dienst für unser Land leisten. Außerdem honoriert es die Einsatztätigkeit besser und berücksichtigt somit die aktuelle Beanspruchung der Bundeswehr in internationalen Missionen. Wir reagieren damit auch auf die demografische Entwicklung am Arbeitsmarkt. Mit unseren Anstrengungen bringen wir somit die Bundeswehr auf einen guten Weg.“