Humanitäres Völkerrecht stärken
Schutz humanitärer Helfer unbedingt gewährleisten
Am Welttag der humanitären Hilfe am morgigen Mittwoch wird jährlich der Helfer gedacht, die während ihrer wichtigen und schwierigen Arbeit ihr Leben verloren haben. Die Prinzipien der internationalen humanitären Hilfe werden gewürdigt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:
„Den mutigen Helfern, die im humanitären Hilfseinsatz ihr Leben riskieren, gilt stets und am Welttag der humanitären Hilfe insbesondere unser größter Respekt und Dank. Ihnen muss der Schutz, der nach den Regeln des humanitären Völkerrechts gewährleistet werden soll, unbedingt zukommen. Nur so können dringend Hilfsbedürftige kurzfristig und unmittelbar erreicht werden.
Hilfsorganisationen unterstützen Menschen weltweit nach Katastrophen und in außergewöhnlichen Notsituationen. Für uns als CDU/CSU-Fraktion ist humanitäre Hilfe eine menschliche Pflicht, die wir auch aus unserem christlichen Menschenbild ableiten.
Die Zahl gewaltsamer Übergriffe auf humanitäre Helfer erhöht sich von Jahr zu Jahr. Seit Jahresbeginn sind 109 Angriffe in 18 Ländern dokumentiert, bei denen 203 Mitarbeiter von Hilfsorganisationen zur Zielscheibe wurden. Angaben von Hilfsorganisationen zufolge haben in diesem Jahr bereits 74 Helfer im humanitären Einsatz ihr Leben verloren, davon allein 20 in Syrien. Für die Helfer bleibt Syrien der gefährlichste Ort, gefolgt vom Südsudan.
Der Zugang zu notleidenden Menschen verschlechtert sich weiter kontinuierlich. In den Krisengebieten werden die Einsatzmöglichkeiten von Hilfsorganisationen zunehmend eingeschränkt. Auch deshalb setzen wir uns dafür ein, das humanitäre Völkerrecht zu stärken.
Gleichzeitig wächst die Zahl der auf humanitäre Hilfe angewiesenen Menschen. Noch nie war sie so hoch wie heute. Die Vereinten Nationen gehen von 168 Millionen Menschen aus, die Sofort- und Nothilfe zum Überleben dringend benötigen. Seit Beginn der 2000er Jahre hat sich der globale Bedarf an humanitärer Hilfe mehr als verzehnfacht.
Rund 80 Millionen Menschen sind aktuell auf der Flucht. Die Zahl der langandauernden Konflikte und humanitären Krisen steigt und mit ihnen der humanitäre Bedarf. Die internationale Staatengemeinschaft steht zudem durch den weltweiten Ausbruch der Corona-Pandemie vor noch größeren Herausforderungen als bislang. Die Folgen der Pandemie sind dort besonders drastisch, wo Menschen bereits auf humanitäre Hilfe angewiesen sind.
Deutschland ist einer der größten Geber humanitärer Hilfe weltweit und fühlt sich dem Grundsatz der Menschlichkeit verpflichtet, unparteilich, unabhängig und neutral zu helfen. Deutschland setzt sein Engagement entsprechend seiner gewachsenen Verantwortung fort. Neben dem regulären humanitären Budget in Höhe von 1,64 Milliarden Euro, belaufen sich die Mittel für die Bekämpfung der Corona-Pandemie auf weitere 450 Millionen Euro.
Die humanitären Organisationen der Vereinten Nationen, die Rotkreuz- und Rothalbmondorganisationen sowie die humanitären Hilfsorganisationen bleiben die wichtigen Partner.
Vorausschauende und der jeweiligen Situation vor Ort angepasste Maßnahmen sind dringend erforderlich. Durch die noch bessere Verzahnung von humanitärer Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit können humanitäre Bedarfe verringert und dauerhafte Lösungen für die betroffenen Menschen erreicht werden.“
Hintergrund:
Am 19. August 2003 starben 22 Mitarbeiter der Vereinten Nationen (VN) bei einem Bombenanschlag auf das Hauptquartier der VN in Bagdad. Die Generalversammlung der VN erklärte in Erinnerung daran den 19. August zum Welttag der humanitären Hilfe, um internationales humanitäres Engagement und seine Prinzipien zu würdigen. Er ist den Menschen gewidmet, die im Rahmen ihres humanitären Engagements weltweit ihr Leben verloren haben.
