Pressemitteilung


(Quelle: picture alliance/dpa)
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Haushaltsausschuss verabschiedet nächsten Rekordhaushalt für Bildung und Forschung

Klare Priorität für Bildung und Forschung trotz enormer Herausforderungen

Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Bildungs- und Forschungsetat für das Jahr 2016 abschließend beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, Anette Hübinger:

„Auch für nächstes Jahr ist es uns gelungen, die Investitionen in Bildung und Forschung enorm zu stärken – ohne dabei eine solide Gegenfinanzierung aus dem Auge zu verlieren. Der Haushaltsausschuss hat heute beschlossen, den Regierungsentwurf mit einem Rekordhaushalt nochmals bei den Programmmitteln um rund 50 Millionen Euro zu erhöhen.

Mit den Beschlüssen sorgen wir für Verbesserungen beim Meister-BAföG mit 14 Millionen Euro zusätzlich, erhöhen die Mittel für Maßnahmen für Flüchtlinge und stärken die Innovationsförderung in den neuen Bundesländern zur Unterstützung von Regionen mit besonderen Herausforderungen beim Strukturwandel mit zusätzlichen 10 Millionen Euro.

Weitere Mittel werden für den internationalen Studentenaustausch, Hochschul- und Wissenschaftskooperationen sowie für eine Initiative zur Ausbildung von IT-Sicherheitsexperten eingestellt. Des Weiteren forcieren wir Maßnahmen im Bereich der Gesundheitsforschung  mit besonderem Augenmerk auf die Produktentwicklungspartnerschaften, die der Bekämpfung vernachlässigter armutsassoziierter Krankheiten dienen. Hier wird es eine zweite Förderrunde geben mit einer Verdopplung der Mittel auf ca. 50 Millionen Euro über die gesamte Förderperiode. Weiterhin setzen wir ein Zeichen durch die Stärkung der Zuschüsse an die Begabtenförderungswerke. Damit schaffen wir die Möglichkeit, die Promotionsförderung der Förderwerke mit der Promotionsförderung der außeruniversitären Institutionen gleich zu stellen.“