Skip to main content

Hardt: Scholz darf keinen Zweifel an Bündnistreue zulassen

Zum Besuch des Bundeskanzlers in den USA sagt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, Folgendes:

"Der Antrittsbesuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Washington D.C. war von der gemeinsamen großen Sorge um den Frieden in Europa geprägt. Entsprechend geschlossen sind US-Präsident Biden und Bundeskanzler Scholz aufgetreten. Olaf Scholz darf dem US-Präsidenten für einen sehr freundschaftlichen und verbindlichen Empfang danken. Beide Seiten waren sichtlich bemüht, zu zeigen, dass die USA und Deutschland Schulter an Schulter stehen. Das war auch gut so und deshalb war die Reise von Bundeskanzler Scholz in die USA eine gute Entscheidung. Sie war überfällig, um zu zeigen, dass Deutschland an der Seite seiner Verbündeten steht. Der Bundeskanzler ist nun gefordert, die Solidarität und Bündnistreue, die er gemeinsam mit US-Präsident Biden zeigte, in der Tagespolitik umzusetzen. Denn über die Bündnistreue Deutschlands darf Scholz keinen Zweifel zulassen.

Offensichtlich allenfalls eine Nebenrolle spielten andere zentrale Themen der gemeinsamen transatlantischen Politik. Es ist dringend erforderlich, zum gemeinsamen Umgang mit China sowie zur Handelspolitik zu neuen, verbindlichen Absprachen zu kommen. Dies muss bald nachgeholt werden. Die Position der Stärke des Westens zeigt sich nicht allein in militärischer Abschreckung, sondern auch in starker Kooperation und in der Fähigkeit, internationale Regeln zu entwickeln und durchzusetzen."
 

Author(en):