Elisabeth Motschmann, kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Pressemitteilung


(Quelle: Fotograf: Marion Schönenberger | Creative Commons-Lizenz CC BY-ND-4.0)
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Fortgesetzte Einschränkungen der Pressefreiheit in der Türkei nicht hinnehmbar

Unionsfraktion unterstützt die Bundesregierung bei ihrem Einsatz für deutsche Journalisten

Die Türkei hat drei deutschen Medienvertretern die Erneuerung ihrer Arbeitsgenehmigungen für 2019 verweigert. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann, die zugleich Mitglied im Auswärtigen Ausschuss ist:

„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert die Türkei zur Achtung der Presse- und Medienfreiheit auf. Starke und unabhängige Medien sind das Rückgrat einer dynamischen und erfolgreichen Gesellschaft. Der willkürliche Entzug der Akkreditierungen für die drei deutschen Journalisten muss schnellstmöglich korrigiert werden.

Wir begrüßen, dass die Bundesregierung sich aktiv für die Lösung des Problems einsetzt. Mit dem ZDF, dem NDR und dem ‚Tagesspiegel‘ sind Qualitätsmedien betroffen, die für unabhängige, überparteiliche und sachliche Berichterstattung stehen. Die Arbeitsgenehmigungen der Korrespondenten nicht zu verlängern bedeutet, ausländischen Medien wieder ein Stück Freiraum für ihre Arbeit in der Türkei zu nehmen.

Auch die Regierung der Türkei sollte sich darüber im Klaren sein: Freie und kritische Berichterstattung aus ihrem Land nützt der Türkei und schadet ihr nicht. Trotz einzelner Fortschritte bleibt rund ein Jahr nach der Freilassung von Deniz Yücel die Pressefreiheit in der Türkei weiter stark eingeschränkt. Dies muss sich ändern.“