Pressemitteilung


Quelle: picture alliance / Blickwinkel S
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Die Wirtschaft stützen und klug in Zukunftsthemen investieren

Koalitionsfraktionen beschließen Digitalisierungsoffensive in der Mobilität für 2021

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur final beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Rüdiger Kruse, zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Einzelplan 12:

Eckhardt Rehberg: „Mit dem Verkehrshaushalt als größten Investitionsetat wird zu einem beträchtlichen Teil die Zukunft Deutschlands gestaltet. Wie schnell wir bei der Digitalisierung der Mobilität und unserer Infrastruktur vorankommen, entscheidet in hohem Maße über die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes. Gerade wenn es darum geht nach der Corona-Krise die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Ich freue mich deshalb, dass hier auch für 2021 wieder die richtigen Akzente gesetzt werden. Zum einen bestehend aus notwendigen Unterstützungsmaßnahmen für betroffene Unternehmen und Branchen. Zum anderen aus nachhaltigen Investitionen in spannende Zukunftsprojekte. Pragmatismus und Innovation – die Verkehrshaushalt trägt die klare Handschrift der Union.“

Rüdiger Kruse: „In den besonderen Zeiten der Pandemie sind für den kommenden Haushalt 2021 zweierlei Dinge wichtig: Die Unternehmen im Bereich Mobilität weiter bestmöglich zu stützen, aber gleichzeitig die Krise als Chance zu nutzen, um verstärkt in die Digitalisierung der Mobilität und damit in die Zukunft zu investieren. Wir entlasten etwa den Schienengüterverkehr sowie den Schiffsverkehr durch die Senkung bzw. Aussetzung von Abgaben (zusätzlich 61 Mio. Euro). Daneben gibt es zusätzliche Mittel für die Schienenverkehrsforschung und die Digitalisierung im Cargo-Bereich (72 Mio. Euro), ein neues Deutsches Zentrum Mobilität der Zukunft in München mit Zweigstellen zum Beispiel in Hamburg und Sachsen soll sich unter anderem um neue Mobilitätsformen in Verbindung mit Wireless Technologies kümmern (insgesamt 322 Mio. Euro). Heute mobilisieren wir somit alle Kraft für eine zukunftsfähige, weil nachhaltige Infrastruktur.“